Walgesang Comments http://Neoprene.blogsport.de Sie rufen weit ins Meer, aber wer hört ihnen zu? (außer Walen) Thu, 21 Oct 2021 14:10:11 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 by: Neues_Protok http://Neoprene.blogsport.de/2012/01/12/gsp-thesen-zur-weltlage-nach-3-jahren-obama/#comment-132307 Mon, 18 Oct 2021 19:47:37 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2012/01/12/gsp-thesen-zur-weltlage-nach-3-jahren-obama/#comment-132307 Protokoll zum Jour Fxe vom 11.10.2021 – Der Abzug „des Westens“ aus Afghanistan Was wollten die USA dort, warum ziehen sie jetzt ab und was ist damit alles in der Welt? Wie sind die westlichen Verbündeten davon betroffen und wie beziehen sie sich darauf? (Vorliegendes Material: SPIEGEL-Interview mit Maas, Nr. 34/21.08.2021; Rede von Biden am 17.08.2021; sowie GS 1-02 und 2-12)  ... https://de.gegenstandpunkt.com/sites/default/files/jf-protokolle/jf211011-Abzug-Afghanistan.pdf Protokoll zum Jour Fxe vom 11.10.2021 – Der Abzug „des Westens“ aus Afghanistan

Was wollten die USA dort, warum ziehen sie jetzt ab und was ist damit alles in der Welt? Wie sind die westlichen Verbündeten davon betroffen und wie beziehen sie sich darauf? (Vorliegendes Material: SPIEGEL-Interview mit Maas, Nr. 34/21.08.2021; Rede von Biden am 17.08.2021; sowie GS 1-02 und 2-12)  …

https://de.gegenstandpunkt.com/sites/default/files/jf-protokolle/jf211011-Abzug-Afghanistan.pdf

]]>
by: Leser http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-132222 Fri, 15 Oct 2021 20:00:15 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-132222 China lege angeblich seine Monopole an die Ketten ... https://www.nd-aktuell.de/artikel/1157659.techkonzerne-peking-zaehmt-seine-lieblinge.html .... Kartellverbot, Förderung der Konkurrenz, denn die bringe den Standort vorwärts - solch kapitalistische Kalkulationen darüber, wie der Staat die Konkurrenz zu seinem Nutzen reguliert, gibt es also auch im Reich der Mitte... https://de.gegenstandpunkt.com/dossier/konkurrenz-kapitalisten China lege angeblich seine Monopole an die Ketten …

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1157659.techkonzerne-peking-zaehmt-seine-lieblinge.html

…. Kartellverbot, Förderung der Konkurrenz, denn die bringe den Standort vorwärts – solch kapitalistische Kalkulationen darüber, wie der Staat die Konkurrenz zu seinem Nutzen reguliert, gibt es also auch im Reich der Mitte…
https://de.gegenstandpunkt.com/dossier/konkurrenz-kapitalisten

]]>
by: Neoprene http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-132221 Fri, 15 Oct 2021 19:26:53 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-132221 https://www.theguardian.com/world/2021/oct/15/chinas-booming-real-estate-market-could-spell-trouble-for-the-economy?CMP=Share_AndroidApp_Other Ein Artikel im Guardian über die prekäre Lage des chinesischen Immobilienmarkts. https://www.theguardian.com/world/2021/oct/15/chinas-booming-real-estate-market-could-spell-trouble-for-the-economy?CMP=Share_AndroidApp_Other
Ein Artikel im Guardian über die prekäre Lage des chinesischen Immobilienmarkts.

]]>
by: Leser http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-132169 Thu, 14 Oct 2021 05:46:18 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-132169 Innerhalb der Geschäftsbeziehungen zu seinem Seidenstraßenprojekt hat China vor der UNO angekündigt, aus der Finanzierung von Kohlekraftwerken auszusteigen. Bei den Kohlekraftwerken unterscheidet China nämlich strikt nach den Kriterien zukünftigen Wachstums weltweit – da wird Kohle von China schon seit einiger Zeit nicht mehr vorfinanziert – und aktuellen Erfordernissen des eigenen Energiemixes: https://www.nzz.ch/international/china-ende-der-kohle-finanzierung-im-ausland-bringt-wenig-ld.1647102 Beide Entscheidungen fußen also nicht auf Klimagesichtspunkten. Sondern auf kapitalistischen Geschäftskriterien. (Hierzulande wurde übrigens der (Wieder-)Einstieg in die Erneuerbaren ebenfalls als Klimarettung abgefeiert, im Detail bei den EEG-Umlagen aber sehr kalkuliert geschäftsnützlich angewandt.) https://de.gegenstandpunkt.com/archiv/nachschlagen/systematischer-katalog/energiewende Wer davon den Schaden abkriegt, das ist auch kein Rätsel. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1157597.energiearmut-europas-armen-droht-ein-kalter-winter.html Innerhalb der Geschäftsbeziehungen zu seinem Seidenstraßenprojekt hat China vor der UNO angekündigt, aus der Finanzierung von Kohlekraftwerken auszusteigen. Bei den Kohlekraftwerken unterscheidet China nämlich strikt nach den Kriterien zukünftigen Wachstums weltweit – da wird Kohle von China schon seit einiger Zeit nicht mehr vorfinanziert – und aktuellen Erfordernissen des eigenen Energiemixes:

https://www.nzz.ch/international/china-ende-der-kohle-finanzierung-im-ausland-bringt-wenig-ld.1647102

Beide Entscheidungen fußen also nicht auf Klimagesichtspunkten. Sondern auf kapitalistischen Geschäftskriterien.

(Hierzulande wurde übrigens der (Wieder-)Einstieg in die Erneuerbaren ebenfalls als Klimarettung abgefeiert, im Detail bei den EEG-Umlagen aber sehr kalkuliert geschäftsnützlich angewandt.)

https://de.gegenstandpunkt.com/archiv/nachschlagen/systematischer-katalog/energiewende

Wer davon den Schaden abkriegt, das ist auch kein Rätsel.

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1157597.energiearmut-europas-armen-droht-ein-kalter-winter.html

]]>
by: Leser http://Neoprene.blogsport.de/2020/11/17/wei-weiter-im-eu-streit-mit-ungarn-und-polen/#comment-132139 Wed, 13 Oct 2021 09:28:40 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2020/11/17/wei-weiter-im-eu-streit-mit-ungarn-und-polen/#comment-132139 Der ungarische nationale Standpunkt wurde 2014 im GSP erläutert: "Der ungarische Staatschef hat die Ungleichung von europäischer Staatsraison und nationalem Wohlergehen gründlich kennengelernt. Die aus Europa verkündete Perspektive der Osterweiterung, dass die Eingliederung ins Bündnis und die Ausrichtung der gesamten Innenausstattung der Nation am europäischen Kodex guten Regierens zur Angleichung ans europäische Wohlstandsniveau und zum Zuwachs an souveränen Mitteln führen würde, hat sich nicht bewahrheitet. Das durchschlagend negative Resultat der ungarischen Karriere im Europa der Vaterländer liefert Orbán den Beweis, dass, wenn Ungarn seine Interessen wahren will, nicht Korrekturen hier und da anstehen, sondern der Aufstand gegen die in Europa gültige Geschäftsordnung. Dem Staatsretter stellt sich der Widerspruch der europäischen Konstruktion – souveräne Staaten verzichten im Interesse der Stärkung ihrer Macht Zug um Zug auf ihre Rechte und ordnen sich einem weltmächtigen Supra-Staat unter – nämlich sehr klar und einseitig als Mechanismus zur Unterordnung seiner Nation dar: Für ihn steht Ungarn in der EU unter Fremdherrschaft, ausgeübt durch die Gemeinschaftsorgane, durch die Hauptmächte und schließlich auch noch durch den unerträglichen Nachbarn Österreich.[16] Der fällige Befreiungskampf findet allerdings in der EU statt, ein Ausstieg wird nicht in Erwägung gezogen. Denn bei allem antieuropäischen Furor kommt der Fidesz an der Tatsache nicht vorbei, dass alle möglichen Verhältnisse, in und von denen seine Nation lebt, vergemeinschaftet sind. Über die fundamentale Angewiesenheit seines Staatswesens auf die Finanzquellen der EU z.B. macht sich Orbán auch gar nichts vor. Er würdigt das Partnerschaftsabkommen über die EU-Mittel für die Budgetperiode 2014-2020 [17] explizit damit, wie überlebenswichtig die Mittel aus der Gemeinschaftskasse für sein Land sind, denn ‚ohne das Geld würde die Balance der ungarischen Nationalwirtschaft kippen‘. Er klärt Barroso aber auch gleich anschließend darüber auf, dass die Summe in ungefähr dem Betrag entsprechen wird, den ausländische Investoren in der gleichen Zeit als Gewinne nach Hause schaffen werden. (Pester Lloyd, 11.9.14) Er will die Gelder mehr als als eine Gegenleistung verstanden haben, die Ungarn zusteht, sozusagen als Ausgleich für das schlechte Benehmen der europäischen Multis, die Gewinne nach Hause, d.h. ins Ausland schaffen, statt sie in die ungarische Volkswirtschaft zu investieren, die es ihnen erlaubt, sich zu bereichern. Dass sich die Selbstbehauptung seiner Nation an ihrer fundamentalen Abhängigkeit von der Finanzierung aus EU-Töpfen irgendwie zu relativieren und er sich mit einer Politik der Anpassung und Unterordnung, wie sie die Mehrheit der osteuropäischen Nachbarn betreibt, zu bescheiden hätte, kommt für ihn nicht in Frage. Er denkt zwar, wie gesagt, nicht im Entfernstesten daran, das Bündnis aufzukündigen, was seine Mitstreiter zuweilen drohend in den Raum stellen; als Bedingung der nationalen Behauptung sind die Teilnahme am gemeinsamen Markt, die Niederlassung europäischer Konzerne und die EU-Zuflüsse zum nationalen Haushalt unverzichtbar, aber eben nur als Bedingung, die Ungarn nach seinen nationalen Zwecken, für seinen Aufstieg und zur Stärkung seiner nationalen Souveränität zu handhaben gewillt ist. Er nimmt sich daher auch die Freiheit, den Gehorsam zu verweigern, die Einhaltung europäischer Vorschriften und Vorgaben zu kündigen, wenn er sie als schädlich und unvereinbar mit seiner nationalen Linie ansieht. https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/ungarn-krisenbewaeltigung-zum-aufstand-gegen-eu-regime#section14 Der ungarische nationale Standpunkt wurde 2014 im GSP erläutert:

„Der ungarische Staatschef hat die Ungleichung von europäischer Staatsraison und nationalem Wohlergehen gründlich kennengelernt. Die aus Europa verkündete Perspektive der Osterweiterung, dass die Eingliederung ins Bündnis und die Ausrichtung der gesamten Innenausstattung der Nation am europäischen Kodex guten Regierens zur Angleichung ans europäische Wohlstandsniveau und zum Zuwachs an souveränen Mitteln führen würde, hat sich nicht bewahrheitet. Das durchschlagend negative Resultat der ungarischen Karriere im Europa der Vaterländer liefert Orbán den Beweis, dass, wenn Ungarn seine Interessen wahren will, nicht Korrekturen hier und da anstehen, sondern der Aufstand gegen die in Europa gültige Geschäftsordnung. Dem Staatsretter stellt sich der Widerspruch der europäischen Konstruktion – souveräne Staaten verzichten im Interesse der Stärkung ihrer Macht Zug um Zug auf ihre Rechte und ordnen sich einem weltmächtigen Supra-Staat unter – nämlich sehr klar und einseitig als Mechanismus zur Unterordnung seiner Nation dar: Für ihn steht Ungarn in der EU unter Fremdherrschaft, ausgeübt durch die Gemeinschaftsorgane, durch die Hauptmächte und schließlich auch noch durch den unerträglichen Nachbarn Österreich.[16]
Der fällige Befreiungskampf findet allerdings in der EU statt, ein Ausstieg wird nicht in Erwägung gezogen. Denn bei allem antieuropäischen Furor kommt der Fidesz an der Tatsache nicht vorbei, dass alle möglichen Verhältnisse, in und von denen seine Nation lebt, vergemeinschaftet sind. Über die fundamentale Angewiesenheit seines Staatswesens auf die Finanzquellen der EU z.B. macht sich Orbán auch gar nichts vor. Er würdigt das Partnerschaftsabkommen über die EU-Mittel für die Budgetperiode 2014-2020 [17] explizit damit, wie überlebenswichtig die Mittel aus der Gemeinschaftskasse für sein Land sind, denn ‚ohne das Geld würde die Balance der ungarischen Nationalwirtschaft kippen‘. Er klärt Barroso aber auch gleich anschließend darüber auf, dass die Summe in ungefähr dem Betrag entsprechen wird, den ausländische Investoren in der gleichen Zeit als Gewinne nach Hause schaffen werden. (Pester Lloyd, 11.9.14)
Er will die Gelder mehr als als eine Gegenleistung verstanden haben, die Ungarn zusteht, sozusagen als Ausgleich für das schlechte Benehmen der europäischen Multis, die Gewinne nach Hause, d.h. ins Ausland schaffen, statt sie in die ungarische Volkswirtschaft zu investieren, die es ihnen erlaubt, sich zu bereichern. Dass sich die Selbstbehauptung seiner Nation an ihrer fundamentalen Abhängigkeit von der Finanzierung aus EU-Töpfen irgendwie zu relativieren und er sich mit einer Politik der Anpassung und Unterordnung, wie sie die Mehrheit der osteuropäischen Nachbarn betreibt, zu bescheiden hätte, kommt für ihn nicht in Frage. Er denkt zwar, wie gesagt, nicht im Entfernstesten daran, das Bündnis aufzukündigen, was seine Mitstreiter zuweilen drohend in den Raum stellen; als Bedingung der nationalen Behauptung sind die Teilnahme am gemeinsamen Markt, die Niederlassung europäischer Konzerne und die EU-Zuflüsse zum nationalen Haushalt unverzichtbar, aber eben nur als Bedingung, die Ungarn nach seinen nationalen Zwecken, für seinen Aufstieg und zur Stärkung seiner nationalen Souveränität zu handhaben gewillt ist. Er nimmt sich daher auch die Freiheit, den Gehorsam zu verweigern, die Einhaltung europäischer Vorschriften und Vorgaben zu kündigen, wenn er sie als schädlich und unvereinbar mit seiner nationalen Linie ansieht.

https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/ungarn-krisenbewaeltigung-zum-aufstand-gegen-eu-regime#section14

]]>
by: Leser http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-132094 Tue, 12 Oct 2021 05:30:10 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-132094 Gegenüber Cuba gibt es ebenfalls den weit verbreiteten Anwurf, dort sei man nicht mehr auf sozialistischen Pfaden unterwegs. Eine 'cuba-solidarische' Antwort, auch an deutsche Befürworter eines angeblich 'dritten Weges': https://amerika21.de/analyse/250081/souveraene-defensive-kuba http://neoprene.blogsport.de/2012/03/06/patria-o-muerte-zur-rettung-ihres-staates-ist-fuer-die-kp-kubas-der-sozialismus-gestorben/ http://neoprene.blogsport.de/2016/11/26/kuba-diskussionen-auf-diesem-blog/ https://nestormachno.alanier.at/serie-lateinamerika-heute-teil-6-kuba/ https://nestormachno.alanier.at/ueber-die-dissidenz-in-kuba/#comments Gegenüber Cuba gibt es ebenfalls den weit verbreiteten Anwurf, dort sei man nicht mehr auf sozialistischen Pfaden unterwegs. Eine ‚cuba-solidarische‘ Antwort, auch an deutsche Befürworter eines angeblich ‚dritten Weges‘:

https://amerika21.de/analyse/250081/souveraene-defensive-kuba

http://neoprene.blogsport.de/2012/03/06/patria-o-muerte-zur-rettung-ihres-staates-ist-fuer-die-kp-kubas-der-sozialismus-gestorben/

http://neoprene.blogsport.de/2016/11/26/kuba-diskussionen-auf-diesem-blog/

https://nestormachno.alanier.at/serie-lateinamerika-heute-teil-6-kuba/

https://nestormachno.alanier.at/ueber-die-dissidenz-in-kuba/#comments

]]>
by: Leser http://Neoprene.blogsport.de/2020/11/17/wei-weiter-im-eu-streit-mit-ungarn-und-polen/#comment-132034 Sat, 09 Oct 2021 08:14:14 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2020/11/17/wei-weiter-im-eu-streit-mit-ungarn-und-polen/#comment-132034 Weitere Darstellung über die polnischen Neuerungen https://www.nd-aktuell.de/artikel/1157439.polen-und-die-eu-morawieckis-quadratur-des-kreises.html Weitere Darstellung über die polnischen Neuerungen

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1157439.polen-und-die-eu-morawieckis-quadratur-des-kreises.html

]]>
by: Leser http://Neoprene.blogsport.de/2020/11/17/wei-weiter-im-eu-streit-mit-ungarn-und-polen/#comment-132032 Sat, 09 Oct 2021 07:09:20 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2020/11/17/wei-weiter-im-eu-streit-mit-ungarn-und-polen/#comment-132032 Die polnische Überprüfung der Geltung der EU-Gerichtsbarkeit zeitigt erste Resultate ... https://www.jungewelt.de/artikel/412107.polen-am-wendepunkt.html https://www.nd-aktuell.de/artikel/1157439.polen-und-die-eu-morawieckis-quadratur-des-kreises.html https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/polen-die-eu-muss-alle-foerdergelder-sperren-17577195.html Die polnische Überprüfung der Geltung der EU-Gerichtsbarkeit zeitigt erste Resultate …

https://www.jungewelt.de/artikel/412107.polen-am-wendepunkt.html

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1157439.polen-und-die-eu-morawieckis-quadratur-des-kreises.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/polen-die-eu-muss-alle-foerdergelder-sperren-17577195.html

]]>
by: Krim http://Neoprene.blogsport.de/2012/01/12/gsp-thesen-zur-weltlage-nach-3-jahren-obama/#comment-131978 Thu, 07 Oct 2021 13:06:01 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2012/01/12/gsp-thesen-zur-weltlage-nach-3-jahren-obama/#comment-131978 Danke für den Link. Das ist ein sehr guter Artikel, bei dem mir auch aufgegangen ist, warum die USA so unbedingt gegen Nordstream 2 sind. Die offizielle Begründung der USA lautet ja, mit Nordstream begibt sich Europa in Abhängigkeit von Russland auf dem Energiesektor. Klar hätte es die USA lieber, wenn Europa von amerikanischem Gas abhängig wäre, was für Europa dann aber keinen großen Unterschied machen würde. Das ist quasi eine Heuchelei, die sagen soll es ist nicht in e u r e m Interesse sich in Abhängigkeit von Russland zu begeben. Die USA "sorgt" sich aber nicht um seine Verbündeten, sondern will sein Interesse durchsetzen. Der Hauptgrund warum die USA Nordstream2 verhindern will, besteht wohl darin, Russland von einer Einnahmequelle abzuschneiden. "Mit dem Angriff auf die Benutzung des Weltfinanzmarkts findet ein Angriff auf das Wachstumsmittel schlechthin statt, von dem Russland abgeschnitten werden soll, während seine anderen Mittel zur Geldbeschaffung auf dem Weltmarkt schon länger von den Vereinigten Staaten attackiert werden: Die Rüstungsexporte sind schon sanktioniert – siehe die aktuellen Streitigkeiten der USA mit russischen Großkunden wie der Türkei und Indien, denen Washington die Anschaffung relevanter Rüstungskomponenten aus russischer Produktion verbieten wollen; die russischen Energieexporte werden bekämpft – siehe Nord Stream 2 – sowie jetzt auch das Weltmarktgeschäft der sechs bedeutendsten IT-Firmen." Danke für den Link. Das ist ein sehr guter Artikel, bei dem mir auch aufgegangen ist, warum die USA so unbedingt gegen Nordstream 2 sind. Die offizielle Begründung der USA lautet ja, mit Nordstream begibt sich Europa in Abhängigkeit von Russland auf dem Energiesektor. Klar hätte es die USA lieber, wenn Europa von amerikanischem Gas abhängig wäre, was für Europa dann aber keinen großen Unterschied machen würde. Das ist quasi eine Heuchelei, die sagen soll es ist nicht in e u r e m Interesse sich in Abhängigkeit von Russland zu begeben. Die USA „sorgt“ sich aber nicht um seine Verbündeten, sondern will sein Interesse durchsetzen.

Der Hauptgrund warum die USA Nordstream2 verhindern will, besteht wohl darin, Russland von einer Einnahmequelle abzuschneiden. „Mit dem Angriff auf die Benutzung des Weltfinanzmarkts findet ein Angriff auf das Wachstumsmittel schlechthin statt, von dem Russland abgeschnitten werden soll, während seine anderen Mittel zur Geldbeschaffung auf dem Weltmarkt schon länger von den Vereinigten Staaten attackiert werden: Die Rüstungsexporte sind schon sanktioniert – siehe die aktuellen Streitigkeiten der USA mit russischen Großkunden wie der Türkei und Indien, denen Washington die Anschaffung relevanter Rüstungskomponenten aus russischer Produktion verbieten wollen; die russischen Energieexporte werden bekämpft – siehe Nord Stream 2 – sowie jetzt auch das Weltmarktgeschäft der sechs bedeutendsten IT-Firmen.“

]]>
by: Leser http://Neoprene.blogsport.de/2012/01/12/gsp-thesen-zur-weltlage-nach-3-jahren-obama/#comment-131912 Tue, 05 Oct 2021 03:48:00 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2012/01/12/gsp-thesen-zur-weltlage-nach-3-jahren-obama/#comment-131912 Theo Wentzke (GSP) in der Jungen Welt: Joseph Biden führt neue Sitten auf dem Gebiet der Völkerverständigung ein: Erst tituliert er den Chef der russischen Föderation als »Killer«, was vor dem Hintergrund der Feindbildorgien der Öffentlichkeit zwar nicht weiter aus dem Rahmen zu fallen scheint, im Umgang unter Staatschefs, die sich gerade nicht im Krieg befinden, allerdings doch etwas ungewöhnlich ist. Dann unterbreitet der US-amerikanische Präsident seinem russischen Kollegen den Vorschlag eines Gipfeltreffens, aber nicht ohne unmittelbar nach dem Unterbreiten dieses Angebots für das rechte Verständnis zu sorgen, indem er eine Serie von Sanktionen der härteren Art gegen Russland in Kraft setzt und weitere in Aussicht stellt. Dieser Auftritt will verstanden sein als Reparatur der Fehler, die Bidens Vorgänger im Umgang mit Russland gemacht haben soll. Die Manier lebt von der Legende, mit der die Demokraten während Trumps Präsidentschaft ihre Konkurrenz wesentlich bestritten haben, derselbe sei ein Produkt russischer Wahlmanipulationen und daher in russischen Diensten, einer Legende, die bis heute am Leben gehalten wird, auch wenn den politischen Beobachtern durchaus bekannt ist, dass sich auf dem Gebiet dem Vorgänger eine Abweichung von der US-amerikanischen Staatsräson ernstlich nicht nachsagen lässt. Entgegen der Bidenschen Inszenierung besteht eine ziemlich bruchlose Kontinuität in der Radikalisierung der Russland-Politik, die unter Trump erreicht worden ist. Die neue Administration knüpft nahtlos an die unter dem Vorgänger seriell beschlossenen Repressalien gegen die Russische Föderation an....   (Forts.) https://www.jungewelt.de/artikel/411683.neuer-kalter-krieg-den-respekt-verweigert.html?sstr=Theo%7CWentzke Theo Wentzke (GSP) in der Jungen Welt:

Joseph Biden führt neue Sitten auf dem Gebiet der Völkerverständigung ein: Erst tituliert er den Chef der russischen Föderation als »Killer«, was vor dem Hintergrund der Feindbildorgien der Öffentlichkeit zwar nicht weiter aus dem Rahmen zu fallen scheint, im Umgang unter Staatschefs, die sich gerade nicht im Krieg befinden, allerdings doch etwas ungewöhnlich ist. Dann unterbreitet der US-amerikanische Präsident seinem russischen Kollegen den Vorschlag eines Gipfeltreffens, aber nicht ohne unmittelbar nach dem Unterbreiten dieses Angebots für das rechte Verständnis zu sorgen, indem er eine Serie von Sanktionen der härteren Art gegen Russland in Kraft setzt und weitere in Aussicht stellt.

Dieser Auftritt will verstanden sein als Reparatur der Fehler, die Bidens Vorgänger im Umgang mit Russland gemacht haben soll. Die Manier lebt von der Legende, mit der die Demokraten während Trumps Präsidentschaft ihre Konkurrenz wesentlich bestritten haben, derselbe sei ein Produkt russischer Wahlmanipulationen und daher in russischen Diensten, einer Legende, die bis heute am Leben gehalten wird, auch wenn den politischen Beobachtern durchaus bekannt ist, dass sich auf dem Gebiet dem Vorgänger eine Abweichung von der US-amerikanischen Staatsräson ernstlich nicht nachsagen lässt. Entgegen der Bidenschen Inszenierung besteht eine ziemlich bruchlose Kontinuität in der Radikalisierung der Russland-Politik, die unter Trump erreicht worden ist. Die neue Administration knüpft nahtlos an die unter dem Vorgänger seriell beschlossenen Repressalien gegen die Russische Föderation an….   (Forts.)

https://www.jungewelt.de/artikel/411683.neuer-kalter-krieg-den-respekt-verweigert.html?sstr=Theo%7CWentzke

]]>
by: Krim http://Neoprene.blogsport.de/2021/05/01/warum-gibt-es-kein-geld-fuer-corona-medikamente/#comment-131754 Thu, 30 Sep 2021 18:48:48 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/05/01/warum-gibt-es-kein-geld-fuer-corona-medikamente/#comment-131754 Es gibt eine Fortsetzung von "allesdichtmachen" mit dem Namen "allesaufdenTisch". Auffällig sind die Absagen in Schwarz, die offenbar den Dialog verweigern und auch so dargestellt werden sollen. Im ersten Gespräch werden die "Faktenchecker" gecheckt. Das ist ganz aufschlussreich. Leider mit wird dem demokratischen Dogma, dass es die absolute Wahrheit nicht gibt und man deswegen auch nicht wirklich Fakten checken könnte, das Wort geredet. Statt zu sagen die Faktenchecker sind gar keine Faktenchecker, weil sie den Mainstreammedien und der Regierung das Wort reden d.h. Ideologie produzieren, wird ihnen entgegnet man könnte gar keine Fakten checken, weil jeder Fakt ein persönliche Sichtweise ist. Das ist natürlich Blödsinn, denn entweder eine Gegebenheit war so, wie beschrieben oder sie war nicht so. Das kann man schon überprüfen. Aber eigentlich sollte man ja denken, das checken von Fakten sei teil der journalistischen Tätigkeit. Es ist ein Armutszeugnis, dass es getrennt vom Journalismus noch Faktenchecker braucht, bzw. das Bedürfnis aufkommt Fakten zu überprüfen. Als wolle man der Diffamierung der Medien als "Lügenpresse" recht geben. https://allesaufdentisch.tv/#videostart Es gibt eine Fortsetzung von „allesdichtmachen“ mit dem Namen „allesaufdenTisch“. Auffällig sind die Absagen in Schwarz, die offenbar den Dialog verweigern und auch so dargestellt werden sollen.

Im ersten Gespräch werden die „Faktenchecker“ gecheckt. Das ist ganz aufschlussreich. Leider mit wird dem demokratischen Dogma, dass es die absolute Wahrheit nicht gibt und man deswegen auch nicht wirklich Fakten checken könnte, das Wort geredet. Statt zu sagen die Faktenchecker sind gar keine Faktenchecker, weil sie den Mainstreammedien und der Regierung das Wort reden d.h. Ideologie produzieren, wird ihnen entgegnet man könnte gar keine Fakten checken, weil jeder Fakt ein persönliche Sichtweise ist. Das ist natürlich Blödsinn, denn entweder eine Gegebenheit war so, wie beschrieben oder sie war nicht so. Das kann man schon überprüfen. Aber eigentlich sollte man ja denken, das checken von Fakten sei teil der journalistischen Tätigkeit. Es ist ein Armutszeugnis, dass es getrennt vom Journalismus noch Faktenchecker braucht, bzw. das Bedürfnis aufkommt Fakten zu überprüfen. Als wolle man der Diffamierung der Medien als „Lügenpresse“ recht geben. https://allesaufdentisch.tv/#videostart

]]>
by: Krim http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131587 Sat, 25 Sep 2021 22:30:32 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131587 <blockquote>"Die Geschichte der VR Chinas wird dir ja wie mir nicht allzu neu gewesen sein." </blockquote>Zu meinem Selbstverständnis als Kommunist gehört es in der Tat nicht, Experte für kommunistische Revolutionen weltweit zu werden. Es interessiert mich einfach nicht, welche Partei wann schiefgelegen hat. Dass es kein theoretisches Hindernis gibt sich ein korrektes Urteil zu bilden, heißt nicht, dass ich das bei jedwedem Gegenstand auch will oder kann. Man muss sich nicht jedes verkehrte Problem aufhalsen lassen, wie das wo und wann genau die Konterrevolution in Russland oder China stattgefunden hat. Insbesondere, weil ich wie gesagt die Grundannahme für falsch halte zumindest in China sei es um die Umwälzung der Gesellschaft zwecks Errichtung kommunistischer Verhältnisse gegangen. Und das sehe ich in dem Zitat von Dillmann bestätigt. Ich mein: Das ist doch so ein typisches Linkenproblem. Wem soll ich die Stange halten, auf welche Seite soll ich mich schlagen? Als würde da irgendein Hahn danach krähen. bzw. als wäre man der Verwalter der Weltgeschichte und von der eigenen Entscheidung würde der Lauf der Geschichte abhängen.

„Die Geschichte der VR Chinas wird dir ja wie mir nicht allzu neu gewesen sein.“

Zu meinem Selbstverständnis als Kommunist gehört es in der Tat nicht, Experte für kommunistische Revolutionen weltweit zu werden. Es interessiert mich einfach nicht, welche Partei wann schiefgelegen hat. Dass es kein theoretisches Hindernis gibt sich ein korrektes Urteil zu bilden, heißt nicht, dass ich das bei jedwedem Gegenstand auch will oder kann. Man muss sich nicht jedes verkehrte Problem aufhalsen lassen, wie das wo und wann genau die Konterrevolution in Russland oder China stattgefunden hat. Insbesondere, weil ich wie gesagt die Grundannahme für falsch halte zumindest in China sei es um die Umwälzung der Gesellschaft zwecks Errichtung kommunistischer Verhältnisse gegangen. Und das sehe ich in dem Zitat von Dillmann bestätigt.

Ich mein: Das ist doch so ein typisches Linkenproblem. Wem soll ich die Stange halten, auf welche Seite soll ich mich schlagen? Als würde da irgendein Hahn danach krähen. bzw. als wäre man der Verwalter der Weltgeschichte und von der eigenen Entscheidung würde der Lauf der Geschichte abhängen.

]]>
by: Neoprene http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131584 Sat, 25 Sep 2021 20:56:27 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131584 <blockquote>"Erstens sind wir ja jetzt nicht nach einer Revolution, also wüsste ich nicht warum es so schwierig sein sollte sich über ein historisches Ereignis ein korrektes Urteil zu bilden."</blockquote> Ja, das sehe ich auch so. Dann verstehe ich aber deine Weiterführung nicht ganz: <blockquote>"Das Dillmann Zitat hört sich so an als wäre es den chinesischen Revolutionären vor allem um die Modernisierung des Landes gegangen."</blockquote> Ist das nur Hörensagen, oder wolltest du damit ein korrektes Urteil bekräftigt haben? Die Geschichte der VR Chinas wird dir ja wie mir nicht allzu neu gewesen sein.

„Erstens sind wir ja jetzt nicht nach einer Revolution, also wüsste ich nicht warum es so schwierig sein sollte sich über ein historisches Ereignis ein korrektes Urteil zu bilden.“

Ja, das sehe ich auch so. Dann verstehe ich aber deine Weiterführung nicht ganz:

„Das Dillmann Zitat hört sich so an als wäre es den chinesischen Revolutionären vor allem um die Modernisierung des Landes gegangen.“

Ist das nur Hörensagen, oder wolltest du damit ein korrektes Urteil bekräftigt haben? Die Geschichte der VR Chinas wird dir ja wie mir nicht allzu neu gewesen sein.

]]>
by: Krim http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131583 Sat, 25 Sep 2021 20:20:53 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131583 <blockquote>"Nun ja, nach einer Revolution, die zudem ja zumeist erst mal nur eine politische ist, ist der Sache nach erstmal recht wenig „objektiv“ zu ermitteln, da gibt es alle möglichen Verlautbarungen, Pläne und Gesetze, aber erstmal passiert ja regelmäßig noch nicht viel."</blockquote> Was machst du dir denn für merkwürdige Probleme. Erstens sind wir ja jetzt nicht nach einer Revolution, also wüsste ich nicht warum es so schwierig sein sollte sich über ein historisches Ereignis ein korrektes Urteil zu bilden. Und zweitens kann man sich auch über aktuelle Ereignisse ein korrektes Urteil bilden, wenn man das will. Wenn man das nicht will geht das natürlich nicht. Übrigens wäre es k e i n positives Urteil über einen angeblichen Kommunismus, wenn die Führer nicht dazu in der Lage sind, sich korrekte Urteile zu bilden. Schließlich ist das der Anspruch vernünftiger wissenschaftlich denkender Kommunisten. Das Dillmann Zitat hört sich so an als wäre es den chinesischen Revolutionären vor allem um die Modernisierung des Landes gegangen. Und zu diesem Zweck wurden die erwähnten Umbaumaßnahmen vorgenommen. 1. Bodenreform: Offenbar war die Führung der Meinung, dass aus dem Boden mehr rauszuholen ist, wenn das Land den Landarbeitern gehört. 2. Dass die großen Monopolisten den Staat gehören ist eine Frage der Kontrolle bzw. eine Frage der Durchsetzung staatlicher Vorgaben. Kleine Kapitalisten werden hier nicht als Hindernis eingeschätzt, also braucht man sie nicht enteignen. 3. Außenhandelsverträge knebeln die Nation und hindern sie daran zu prosperieren, also werden sie gekündigt. Also passt doch alles.

„Nun ja, nach einer Revolution, die zudem ja zumeist erst mal nur eine politische ist, ist der Sache nach erstmal recht wenig „objektiv“ zu ermitteln, da gibt es alle möglichen Verlautbarungen, Pläne und Gesetze, aber erstmal passiert ja regelmäßig noch nicht viel.“

Was machst du dir denn für merkwürdige Probleme. Erstens sind wir ja jetzt nicht nach einer Revolution, also wüsste ich nicht warum es so schwierig sein sollte sich über ein historisches Ereignis ein korrektes Urteil zu bilden. Und zweitens kann man sich auch über aktuelle Ereignisse ein korrektes Urteil bilden, wenn man das will. Wenn man das nicht will geht das natürlich nicht. Übrigens wäre es k e i n positives Urteil über einen angeblichen Kommunismus, wenn die Führer nicht dazu in der Lage sind, sich korrekte Urteile zu bilden. Schließlich ist das der Anspruch vernünftiger wissenschaftlich denkender Kommunisten.

Das Dillmann Zitat hört sich so an als wäre es den chinesischen Revolutionären vor allem um die Modernisierung des Landes gegangen. Und zu diesem Zweck wurden die erwähnten Umbaumaßnahmen vorgenommen. 1. Bodenreform: Offenbar war die Führung der Meinung, dass aus dem Boden mehr rauszuholen ist, wenn das Land den Landarbeitern gehört.
2. Dass die großen Monopolisten den Staat gehören ist eine Frage der Kontrolle bzw. eine Frage der Durchsetzung staatlicher Vorgaben. Kleine Kapitalisten werden hier nicht als Hindernis eingeschätzt, also braucht man sie nicht enteignen. 3. Außenhandelsverträge knebeln die Nation und hindern sie daran zu prosperieren, also werden sie gekündigt.

Also passt doch alles.

]]>
by: Neoprene http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131582 Sat, 25 Sep 2021 19:15:30 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131582 <blockquote>"Den Staatszweck bzw. den Zweck der Gesellschaft muss man schon objektiv ermitteln"</blockquote> Nun ja, nach einer Revolution, die zudem ja zumeist erst mal nur eine politische ist, ist der Sache nach erstmal recht wenig "objektiv" zu ermitteln, da gibt es alle möglichen Verlautbarungen, Pläne und Gesetze, aber erstmal passiert ja regelmäßig noch nicht viel. Aus dem Kapitel 3 in Dillmanns Buch: "Mao: »Den Sieg im ganzen Lande erringen - das ist bloß der erste Schritt auf einem langen Marsch von zehntausend Meilen.« Die Bestandsaufnahme der KP über den ökonomischen Zustand des Landes und die Bedingungen für die Entwicklung der geplanten sozialistischen Gesellschaft fallt nämlich absolut verheerend aus. ... Auf die Notlage des Landes will die KP mit einer »Revolution in zwei Etappen« antworten. In einer ersten »neudemokratisch« genannten Revolution, die ihrer Stoßrichtung nach antifeudal und antiimperialistisch ist, soll der Kapitalismus in einem »gewissen Umfang ausgebreitet« und das zerrüttete und »sehr rückständige China« konsolidiert und ein Stück weit entwickelt werden. ... Ihr Programm verkündet sie - darin ganz der Klassenanalyse ihres Vorsitzenden Mao folgend - nicht im Namen einer unterdrückten und benachteiligten Klasse, als Diktatur des Proletariats oder der werktätigen Arbeiter und Bauern, sondern von vornherein im Namen des ganzen Volkes, von dem sie nur einige wenige besonders »reaktionäre« Kräfte aussondert. ... Die politische Leitung der ersten Etappe des nationalen Kraftakts, der das rückständige China in die »Moderne« befördern soll, liegt deshalb formell auch nicht nur bei der KP, sondern bei einer (von ihr organisierten) volksdemokratischen Einheitsfront aus »Vertretern der Arbeiterklasse, der Bauernschaft, der revolutionären Armeeangehörigen, der Intellektuellen, des Kleinbürgertums, der nationalen Bourgeoisie, der nationalen Minderheiten, der Auslandschinesen und anderer patriotischer Demokraten«. ... Die »neudemokratische Revolution« basiert ökonomisch auf drei Stützpfeilern: ■ Bodenreform auf dem Land, ■ Verstaatlichung der vier großen monopolkapitalistischen Unternehmen und der entscheidenden Grundindustrien, ■ Annullierung der »ungleichen Verträge« mit dem Ausland. 1. Auf dem Land werden die Grundherren zugunsten der landlosen Bauern und Landarbeiter enteignet. - Auch die chinesischen Kommunisten führen damit zunächst einmal das private Eigentum an Land für die Kleinbauern ein - ähnlich wie ihre russischen Kollegen 1917. 2. In der Industrie schlägt die kommunistische Regierung einen ähnlichen Weg ein. Die vier »bürokratischen Kapitale«21 der Familien Ciang, Soong, Kung und Tschen werden enteignet und verstaatlicht. Mittlere und kleine Kapitalisten dagegen bleiben Eigentümer ihrer Unternehmen, die sie in Zusammenarbeit mit der sozialistischen Regierung weiterführen sollen. 3. Im Außenhandel kündigt die Volksrepublik die noch bestehenden »ungleichen Verträge« einseitig und stellt die Außenhandelsbeziehungen, die zunächst noch relativ unverändert weiter existieren, unter staatliche Aufsicht."

„Den Staatszweck bzw. den Zweck der Gesellschaft muss man schon objektiv ermitteln“

Nun ja, nach einer Revolution, die zudem ja zumeist erst mal nur eine politische ist, ist der Sache nach erstmal recht wenig „objektiv“ zu ermitteln, da gibt es alle möglichen Verlautbarungen, Pläne und Gesetze, aber erstmal passiert ja regelmäßig noch nicht viel.

Aus dem Kapitel 3 in Dillmanns Buch:
„Mao: »Den Sieg im ganzen Lande erringen – das ist bloß der erste Schritt auf einem langen Marsch von zehntausend Meilen.« Die Bestandsaufnahme der KP über den ökonomischen Zustand des Landes und die Bedingungen für die Entwicklung der geplanten sozialistischen Gesellschaft fallt nämlich absolut verheerend aus. … Auf die Notlage des Landes will die KP mit einer »Revolution in zwei Etappen« antworten. In einer ersten »neudemokratisch« genannten Revolution, die ihrer Stoßrichtung nach antifeudal und antiimperialistisch ist, soll der Kapitalismus in einem »gewissen Umfang ausgebreitet« und das zerrüttete und »sehr rückständige China« konsolidiert und ein Stück weit entwickelt werden. … Ihr Programm verkündet sie – darin ganz der Klassenanalyse ihres Vorsitzenden Mao folgend – nicht im Namen einer unterdrückten und benachteiligten Klasse, als Diktatur des Proletariats oder der werktätigen Arbeiter und Bauern, sondern von vornherein im Namen des ganzen Volkes, von dem sie nur einige wenige besonders »reaktionäre« Kräfte aussondert. … Die politische Leitung der ersten Etappe des nationalen Kraftakts, der das rückständige China in die »Moderne« befördern soll, liegt deshalb formell auch nicht nur bei der KP, sondern bei einer (von ihr organisierten) volksdemokratischen Einheitsfront aus »Vertretern der Arbeiterklasse, der Bauernschaft, der revolutionären Armeeangehörigen, der Intellektuellen, des
Kleinbürgertums, der nationalen Bourgeoisie, der nationalen Minderheiten, der Auslandschinesen und anderer patriotischer Demokraten«. … Die »neudemokratische Revolution« basiert ökonomisch auf drei Stützpfeilern:
■ Bodenreform auf dem Land,
■ Verstaatlichung der vier großen monopolkapitalistischen Unternehmen und der
entscheidenden Grundindustrien,
■ Annullierung der »ungleichen Verträge« mit dem Ausland.
1. Auf dem Land werden die Grundherren zugunsten der landlosen Bauern und Landarbeiter enteignet. – Auch die chinesischen Kommunisten führen damit zunächst einmal das private Eigentum an Land für die Kleinbauern ein – ähnlich wie ihre russischen Kollegen 1917.
2. In der Industrie schlägt die kommunistische Regierung einen ähnlichen Weg ein. Die vier »bürokratischen Kapitale«21 der Familien Ciang, Soong, Kung und Tschen werden enteignet und verstaatlicht. Mittlere und kleine Kapitalisten dagegen bleiben Eigentümer ihrer Unternehmen, die sie in Zusammenarbeit mit der sozialistischen Regierung weiterführen sollen.
3. Im Außenhandel kündigt die Volksrepublik die noch bestehenden »ungleichen Verträge« einseitig und stellt die Außenhandelsbeziehungen, die zunächst noch relativ unverändert weiter existieren, unter staatliche Aufsicht.“

]]>
by: Krim http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131574 Sat, 25 Sep 2021 17:46:26 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131574 <blockquote>"sondern das zu einer letztlich rein subjektiven Sache der Staatsführung machst"</blockquote> Wo mache ich das? Habe ich etwa gesagt, man solle der Staatsführung alles glauben, was sie als ihren Zweck behauptet. Den Staatszweck bzw. den Zweck der Gesellschaft muss man schon objektiv ermitteln, aber nicht anhand einer irgendwie als sozialistisch definierten Strichliste. z.B. Einkommen erhöht, Sozialleistungen verbessert, Produktion auf Vordermann gebracht, Arztbesuche kostenlos oder so, sondern man prüft ob das was der Staat durchsetzt in der Gesellschaft funktional für den behaupteten Zweck ist. Oder andersrum, wenn das dem behaupteten Zweck nicht dient, welchem Zweck es dann dient. <blockquote>"An den Volkskommunen in der VR China per se konnte man das deiner Einschätzung nach offensichtlich nicht ablesen."</blockquote> Da weißt du offensichtlich besser, was meine Einschätzung ist und was nicht. Denn dem würde ich nicht zustimmen. Wenn der Zweck Kommunismus war, dann muss man das an den Volkskommunen natürlich sehen können und wenn man es nicht sehen kann, war das auch nicht der Zweck. <blockquote>"Die Maoisten haben übrigens auch so argumentiert als sie ihre Gegnerschaft zur SU unter Chruschtschow entwickelt haben."</blockquote> Unter Chruschtschow war ja auch schon alles gelaufen.

„sondern das zu einer letztlich rein subjektiven Sache der Staatsführung machst“

Wo mache ich das? Habe ich etwa gesagt, man solle der Staatsführung alles glauben, was sie als ihren Zweck behauptet. Den Staatszweck bzw. den Zweck der Gesellschaft muss man schon objektiv ermitteln, aber nicht anhand einer irgendwie als sozialistisch definierten Strichliste. z.B. Einkommen erhöht, Sozialleistungen verbessert, Produktion auf Vordermann gebracht, Arztbesuche kostenlos oder so, sondern man prüft ob das was der Staat durchsetzt in der Gesellschaft funktional für den behaupteten Zweck ist. Oder andersrum, wenn das dem behaupteten Zweck nicht dient, welchem Zweck es dann dient.

„An den Volkskommunen in der VR China per se konnte man das deiner Einschätzung nach offensichtlich nicht ablesen.“

Da weißt du offensichtlich besser, was meine Einschätzung ist und was nicht. Denn dem würde ich nicht zustimmen. Wenn der Zweck Kommunismus war, dann muss man das an den Volkskommunen natürlich sehen können und wenn man es nicht sehen kann, war das auch nicht der Zweck.

„Die Maoisten haben übrigens auch so argumentiert als sie ihre Gegnerschaft zur SU unter Chruschtschow entwickelt haben.“

Unter Chruschtschow war ja auch schon alles gelaufen.

]]>
by: Neoprene http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131562 Sat, 25 Sep 2021 11:35:25 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131562 <blockquote>"Es kommt eben drauf an zu welchem Zweck enteignet und umgebaut wird."</blockquote> Das Problem ist, daß du damit die Einordnung einer Gesellschaft gar nicht anhand objektiver Verhältnisse in der Gesellschaft vornimmst, sondern das zu einer letztlich rein subjektiven Sache der Staatsführung machst (Was nebenbei das Credo aller hiesigen Reformisten ist, nachdem alles but werden könnte, wenn nur sie endlich allein an der Regierung wären). An den Volkskommunen in der VR China per se konnte man das deiner Einschätzung nach offensichtlich nicht ablesen. Die Maoisten haben übrigens auch so argumentiert als sie ihre Gegnerschaft zur SU unter Chruschtschow entwickelt haben. Von den Antikommunisten bis zu den Trotzkisten ist denen damals immer entgegengehalten worden, daß sich nach dem Sturz von Stalin doch überhaupt nichts Wesentliches in der Gesellschaft geändert hat.

„Es kommt eben drauf an zu welchem Zweck enteignet und umgebaut wird.“

Das Problem ist, daß du damit die Einordnung einer Gesellschaft gar nicht anhand objektiver Verhältnisse in der Gesellschaft vornimmst, sondern das zu einer letztlich rein subjektiven Sache der Staatsführung machst (Was nebenbei das Credo aller hiesigen Reformisten ist, nachdem alles but werden könnte, wenn nur sie endlich allein an der Regierung wären). An den Volkskommunen in der VR China per se konnte man das deiner Einschätzung nach offensichtlich nicht ablesen.
Die Maoisten haben übrigens auch so argumentiert als sie ihre Gegnerschaft zur SU unter Chruschtschow entwickelt haben. Von den Antikommunisten bis zu den Trotzkisten ist denen damals immer entgegengehalten worden, daß sich nach dem Sturz von Stalin doch überhaupt nichts Wesentliches in der Gesellschaft geändert hat.

]]>
by: Krim http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131561 Sat, 25 Sep 2021 10:46:56 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131561 <blockquote>"Wenn du in einem im wesentlichen agrarischen Staat wie China die Enteignung der Landeigentümer und die Einführung der Volkskommunen schon nicht als soziale Revolution einschätzt, was war das dann?"</blockquote> Es kommt eben drauf an zu welchem Zweck enteignet und umgebaut wird. Ist der Zweck gemeinsame Produktion und Konsumtion, damit die Produzenten und Konsumenten ein besseres Leben haben oder ist der Endzweck die Nation soll groß werden, profitieren. Im zweiten Fall soll z.B. die Enteignung der Landeigentümer die Produktionskräfte entfesseln. Da wird der Kapitalismus als Behinderung der nationalen Reichtumsproduktion wahrgenommen. Und wenn man dann im Verlauf der Jahre ein anderes Hindernis ausmacht, das den nationalen Aufstieg verhindert, wird dieses eben auch abgeräumt. Das sieht dann möglicherweise aus wie eine Rücknahme sozialistischer revolutionärer Errungenschaften - wie eine Konterrevolution.

„Wenn du in einem im wesentlichen agrarischen Staat wie China die Enteignung der Landeigentümer und die Einführung der Volkskommunen schon nicht als soziale Revolution einschätzt, was war das dann?“

Es kommt eben drauf an zu welchem Zweck enteignet und umgebaut wird. Ist der Zweck gemeinsame Produktion und Konsumtion, damit die Produzenten und Konsumenten ein besseres Leben haben oder ist der Endzweck die Nation soll groß werden, profitieren. Im zweiten Fall soll z.B. die Enteignung der Landeigentümer die Produktionskräfte entfesseln. Da wird der Kapitalismus als Behinderung der nationalen Reichtumsproduktion wahrgenommen. Und wenn man dann im Verlauf der Jahre ein anderes Hindernis ausmacht, das den nationalen Aufstieg verhindert, wird dieses eben auch abgeräumt. Das sieht dann möglicherweise aus wie eine Rücknahme sozialistischer revolutionärer Errungenschaften – wie eine Konterrevolution.

]]>
by: Neoprene http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131560 Sat, 25 Sep 2021 09:08:59 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131560 <blockquote>"Na wenn man sich schon Volksbefreiungsarmee nennt, ist ja eigentlich schon alles klar."</blockquote> Na ganz so schnell würde ich das nicht abtun. Welchen politischen Charakter eine Organisation hat, muß man schon daran festmachen, was sie tut und was sie sagt, was sie noch alles machen will. Nicht mal die personelle Zusammensetzung ist da per se entscheidend (kleinbürgerliche Revoluzzer ohne proletarische Verankerung, wäre z.B. ein blödes Urteil). Sowas gilt auch für den Begriff und das Label "Revolution" oder eben auch "nationale Befreiung". Ja, der Sieg der VBA gegen die Truppen von Chiang Kai-shek und gegen die japanischen Besatzer war sicherlich eine nationale Befreiung. Aber war das wirklich nur das Gleiche wie das Erreichen der nationalen Selbstständigkeit auf dem indischen Subkontinent? Denn anders als in Indien war dieser Sieg in China doch mit enormen gesellschaftlichen Veränderungen verbunden, einerseits schon im Bürgerkrieg in den befreiten Gebieten und vor allem natürlich nach dem Sieg der VBA in ganz (Festland-)China. War der Sieg der Partisanen unter Tito dann auch nur eine nicht sonderlich ins Gewicht fallende nationale Befreiung? Welchen Charakter hatten die Staaten des RGW, wenn dort weder nationale Befreiungen noch soziale Revolutionen passiert sind, sondern "nur" die SU diese Staaten nach ihrer Räson umgebaut hat, politisch und sozial. Wenn du in einem im wesentlichen agrarischen Staat wie China die Enteignung der Landeigentümer und die Einführung der Volkskommunen schon nicht als soziale Revolution einschätzst, was war das dann? Das Ganze wird natürlich dadurch erschwert, daß all diese Umwälzungen nicht das Ergebnis einer bewußten planmäßigen Intervention einer marxistisch/kommunistisch organisierten Arbeiterklasse waren, noch nicht mal von deren "Avantgardepartei", sondern von zumeist "kleinbürgerlich" genannten Kräften.

„Na wenn man sich schon Volksbefreiungsarmee nennt, ist ja eigentlich schon alles klar.“

Na ganz so schnell würde ich das nicht abtun. Welchen politischen Charakter eine Organisation hat, muß man schon daran festmachen, was sie tut und was sie sagt, was sie noch alles machen will. Nicht mal die personelle Zusammensetzung ist da per se entscheidend (kleinbürgerliche Revoluzzer ohne proletarische Verankerung, wäre z.B. ein blödes Urteil).
Sowas gilt auch für den Begriff und das Label „Revolution“ oder eben auch „nationale Befreiung“. Ja, der Sieg der VBA gegen die Truppen von Chiang Kai-shek und gegen die japanischen Besatzer war sicherlich eine nationale Befreiung. Aber war das wirklich nur das Gleiche wie das Erreichen der nationalen Selbstständigkeit auf dem indischen Subkontinent? Denn anders als in Indien war dieser Sieg in China doch mit enormen gesellschaftlichen Veränderungen verbunden, einerseits schon im Bürgerkrieg in den befreiten Gebieten und vor allem natürlich nach dem Sieg der VBA in ganz (Festland-)China.
War der Sieg der Partisanen unter Tito dann auch nur eine nicht sonderlich ins Gewicht fallende nationale Befreiung? Welchen Charakter hatten die Staaten des RGW, wenn dort weder nationale Befreiungen noch soziale Revolutionen passiert sind, sondern „nur“ die SU diese Staaten nach ihrer Räson umgebaut hat, politisch und sozial. Wenn du in einem im wesentlichen agrarischen Staat wie China die Enteignung der Landeigentümer und die Einführung der Volkskommunen schon nicht als soziale Revolution einschätzst, was war das dann?
Das Ganze wird natürlich dadurch erschwert, daß all diese Umwälzungen nicht das Ergebnis einer bewußten planmäßigen Intervention einer marxistisch/kommunistisch organisierten Arbeiterklasse waren, noch nicht mal von deren „Avantgardepartei“, sondern von zumeist „kleinbürgerlich“ genannten Kräften.

]]>
by: Krim http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131555 Sat, 25 Sep 2021 08:11:11 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131555 Na wenn man sich schon Volksbefreiungsarmee nennt, ist ja eigentlich schon alles klar. Ein Volk gehört zu einer Nation, die unterdrückt wird, wenn sie befreit werden muss. Anderswo heißt es dann gleich nationale Befreiungsarmee. "Damit erübrigt sich die Frage, ob es später dann eine Konterrevolution gegeben hat, aber nicht." Doch eigentlich schon. Weil, wenn es am Anfang keine Revolution, sondern nur eine nationale Befreiung gegeben hat, dann kann es auch keine Konterrevolution geben, rein von der Logik her. Dann ist man ja eigentlich bloß auf der Suche nach etwas, dem man das Etikett Konterrevolution umhängen kann. Man projiziert eine Kategorie auf eine historische Realität, die mit der Kategorie nichts zu tun hat. Die sozialen Umwälzungen müssen dann halt anders erklärt werden als mit Konterrevolution. Na wenn man sich schon Volksbefreiungsarmee nennt, ist ja eigentlich schon alles klar. Ein Volk gehört zu einer Nation, die unterdrückt wird, wenn sie befreit werden muss. Anderswo heißt es dann gleich nationale Befreiungsarmee.

„Damit erübrigt sich die Frage, ob es später dann eine Konterrevolution gegeben hat, aber nicht.“ Doch eigentlich schon. Weil, wenn es am Anfang keine Revolution, sondern nur eine nationale Befreiung gegeben hat, dann kann es auch keine Konterrevolution geben, rein von der Logik her. Dann ist man ja eigentlich bloß auf der Suche nach etwas, dem man das Etikett Konterrevolution umhängen kann. Man projiziert eine Kategorie auf eine historische Realität, die mit der Kategorie nichts zu tun hat. Die sozialen Umwälzungen müssen dann halt anders erklärt werden als mit Konterrevolution.

]]>
by: Neoprene http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131554 Sat, 25 Sep 2021 07:06:33 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131554 "Es fragt sich aber schon, ob die Stärkung der Nation nicht von Anfang an der Zweck der chinesischen Revolutionäre gewesen ist." Natürlich, so argumentiert ja Dillmann ja auch. Dann muß man aber auch fragen, wie "fortschrittlich" die Revolution von 1949 überhaupt gewesen ist, bzw. eben wie "deformiert" sie von Anfang an war. Zumindest der größte Teil der Bevölkerung hat zudem diese problematische Revolution unterstützt, ohne solche weitreichende politische Unterstützung hätte die VBA ja schon nicht gewinnen können im Bürgerkrieg. Damit erübrigt sich die Frage, ob es später dann eine Konterrevolution gegeben hat, aber nicht. Denn was die Lebensverhältnisse der chinesischen Massen angeht, hat sich enorm was verändert seit dem "Schewnk" der Deng-Fraktion. Wenn das keine sozialen Umwälzungen waren, was dann? "In Russland hätte dann die eigentliche Konterrevolution mit Stalin stattgefunden und Gorbatschov war nur die Art und Weise, wie man die Reichtumsproduktion für die Nation effektiver machen wollte." Es ist halt die Frage, ob man die politischen Veränderungen in einem Staat, und danach war der Sieg der Stalin-Fraktion eine Konterrevolution, gleichsetzen kann bzw. muß mit der sozialen Umwälzung der Klassenverhältnisse. Es ist den Vertretern der Theorie vom Staatskapitalismus in der SU immer schwer gefallen, das schlüssig zu belegen. „Es fragt sich aber schon, ob die Stärkung der Nation nicht von Anfang an der Zweck der chinesischen Revolutionäre gewesen ist.“
Natürlich, so argumentiert ja Dillmann ja auch. Dann muß man aber auch fragen, wie „fortschrittlich“ die Revolution von 1949 überhaupt gewesen ist, bzw. eben wie „deformiert“ sie von Anfang an war. Zumindest der größte Teil der Bevölkerung hat zudem diese problematische Revolution unterstützt, ohne solche weitreichende politische Unterstützung hätte die VBA ja schon nicht gewinnen können im Bürgerkrieg.
Damit erübrigt sich die Frage, ob es später dann eine Konterrevolution gegeben hat, aber nicht. Denn was die Lebensverhältnisse der chinesischen Massen angeht, hat sich enorm was verändert seit dem „Schewnk“ der Deng-Fraktion. Wenn das keine sozialen Umwälzungen waren, was dann?
„In Russland hätte dann die eigentliche Konterrevolution mit Stalin stattgefunden und Gorbatschov war nur die Art und Weise, wie man die Reichtumsproduktion für die Nation effektiver machen wollte.“
Es ist halt die Frage, ob man die politischen Veränderungen in einem Staat, und danach war der Sieg der Stalin-Fraktion eine Konterrevolution, gleichsetzen kann bzw. muß mit der sozialen Umwälzung der Klassenverhältnisse. Es ist den Vertretern der Theorie vom Staatskapitalismus in der SU immer schwer gefallen, das schlüssig zu belegen.

]]>
by: Leser http://Neoprene.blogsport.de/2017/09/19/wahlbeitrag-2017/#comment-131553 Sat, 25 Sep 2021 06:54:50 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2017/09/19/wahlbeitrag-2017/#comment-131553 „Scholz, Laschet, Baerbock: Drei Kandidaten – drei Angebote ans politisierte Gemüt“ Im Bundestagswahlkampf 2021 gehe es viel zu wenig „um Inhalte“ und zu sehr um vermeintliche oder tatsächliche Ausrutscher der Spitzenkandidaten – so seufzen es die Politprofis aus Parteien und Öffentlichkeit. Einen „Inhalt“ kann im diesjährigen Wahlkampf nur vermissen, wer die erteilten Auskünfte, was alle Wählerinnen und Nichtwähler in den nächsten vier Jahren von den Kandidaten zu erwarten haben, einfach für selbstverständlich nimmt... (Forts.): https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/drei-kandidaten-drei-angebote --- Neues Protokoll zum JF 13.09.2021: Wahlkampf 2021 und „Klima-Wahlkampf 2021“ (siehe auch GS 3-21) Die Besonderheit des aktuellen Wahlkampfs wäre als erstes zu besprechen: Die amtierende Bundeskanzlerin tritt nicht mehr an und damit entfällt das gewichtige Argument des „Kanzlerbonus“. Was ist darunter zu verstehen? Zweitens treten diesmal drei Kanzlerkandidaten an; worum konkurrieren sie, welche Argumente führen sie für sich ins Feld, wie inszenieren sie sich? Daran anschließen würde sich die neue Argumentation der CDU, Scholz schließe eine Koalition mit der Linken nicht mehr aus – also das Stichwort „Richtungswahl“: ohne die CDU mit Laschet als Kanzler gäbe es einen Linksruck in Deutschland. Und es ist zu klären, inwiefern sich „Klimaschutz“ als das Sachthema dieses Wahlkampfes so gut eignet, wie argumentiert wird und was man dagegen ins Feld führen kann. * Wofür steht Merkel mit ihren 16 Amtsjahren? — 'Erstens dafür, wofür alle Regierungsfiguren standen: dass sie flächendeckend und unangezweifelt im Dienste der Nation die Herrschaft über das Land ausgeübt hat. Sie hat regiert und dadurch bewiesen, dass sie regieren kann. Das macht den Kanzlerbonus ganz prinzipiell aus. Merkel steht dafür, dass sie mit ihrer Sachlichkeit und Überparteilichkeit Deutschland durchaus respektabel vorangebracht hat. Sie ist damit ihrem Amt gerecht geworden und das zeichnet sie als Person aus.' Dass sie 16 Jahre lang die Macht innehatte und als regierende Kanzlerin über die alltäglichen Lebensverhältnisse der Leute entschieden hat, macht also nicht allein den Kanzlerbonus aus, sondern dass das in eine besondere Qualität ihrer Person übersetzt wird: Die Qualität ihres Charakters. Die Position, in der sie über alle Mittel der Macht verfügen konnte, und der Erfolg, den sie mit ihrer Politik hatte, wird nicht einfach festgehalten als das Resultat der Exekution der Macht, sondern als ihre besondere Befähigung als Person, derart erfolgreiche Ergebnisse zu zeitigen. Diese Gleichsetzung von Amt und Person ist der Witz beim Kanzlerbonus. Der soll nämlich im Wahlkampf gerade dafür stehen, dass sie unbedingt weiterhin regieren muss. Das ist auch der Grund, warum Kandidaten, die einem amtierenden Kanzler den Posten streitig machen wollen, sich immer so schwer tun, auch wenn sie beteuern, sie könnten das ebenso und hätten schon einschlägige Erfahrungen. Ihnen geht ab, dass die Ausübung der Macht der regierenden Figur als ihre besondere Qualität zugeschrieben wird.     — 'Zur „Sachlichkeit“, die Merkel zugeschrieben wird: Das ist doch das Urteil der Öffentlichkeit. Aber was steckt da dahinter, denn es kann ja nicht nur das sein, dass sie wenig Gefühle zeigt?' Sachlichkeit wird häufig in dem Zusammenhang genannt, wie sie sich in Europa durchgesetzt hat. Da steht „sachlich“ schlicht für den Erfolg in der Durchsetzung gegenüber anderen Ländern. „Sachlich“ heißt, dass sie die Sache der Nation exekutiert und nicht irgendwelche persönlichen Gesichtspunkte. Zu betonen ist hier das demokratische Ethos: Die Sache der Nation ist zugleich der Dienst der Herrschaft am Bürger. Diese Identität verkörpert Merkel. Das ist natürlich umso gelungener zu vermitteln, je erfolgreicher die Nation dasteht..... (Forts.): https://de.gegenstandpunkt.com/sites/default/files/jf-protokolle/jf210913-Wahlkampf.pdf „Scholz, Laschet, Baerbock: Drei Kandidaten – drei Angebote ans politisierte Gemüt“

Im Bundestagswahlkampf 2021 gehe es viel zu wenig „um Inhalte“ und zu sehr um vermeintliche oder tatsächliche Ausrutscher der Spitzenkandidaten – so seufzen es die Politprofis aus Parteien und Öffentlichkeit. Einen „Inhalt“ kann im diesjährigen Wahlkampf nur vermissen, wer die erteilten Auskünfte, was alle Wählerinnen und Nichtwähler in den nächsten vier Jahren von den Kandidaten zu erwarten haben, einfach für selbstverständlich nimmt… (Forts.):

https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/drei-kandidaten-drei-angebote

---

Neues Protokoll zum JF 13.09.2021:
Wahlkampf 2021 und „Klima-Wahlkampf 2021“ (siehe auch GS 3-21)

Die Besonderheit des aktuellen Wahlkampfs wäre als erstes zu besprechen: Die amtierende Bundeskanzlerin tritt nicht mehr an und damit entfällt das gewichtige Argument des „Kanzlerbonus“. Was ist darunter zu verstehen? Zweitens treten diesmal drei Kanzlerkandidaten an; worum konkurrieren sie, welche Argumente führen sie für sich ins Feld, wie inszenieren sie sich? Daran anschließen würde sich die neue Argumentation der CDU, Scholz schließe eine Koalition mit der Linken nicht mehr aus – also das Stichwort „Richtungswahl“: ohne die CDU mit Laschet als Kanzler gäbe es einen Linksruck in Deutschland. Und es ist zu klären, inwiefern sich „Klimaschutz“ als das Sachthema dieses Wahlkampfes so gut eignet, wie argumentiert wird und was man dagegen ins Feld führen kann.

* Wofür steht Merkel mit ihren 16 Amtsjahren?

— ‘Erstens dafür, wofür alle Regierungsfiguren standen: dass sie flächendeckend und unangezweifelt im Dienste der Nation die Herrschaft über das Land ausgeübt hat. Sie hat regiert und dadurch bewiesen, dass sie regieren kann. Das macht den Kanzlerbonus ganz prinzipiell aus. Merkel steht dafür, dass sie mit ihrer Sachlichkeit und Überparteilichkeit Deutschland durchaus respektabel vorangebracht hat. Sie ist damit ihrem Amt gerecht geworden und das zeichnet sie als Person aus.‘

Dass sie 16 Jahre lang die Macht innehatte und als regierende Kanzlerin über die alltäglichen Lebensverhältnisse der Leute entschieden hat, macht also nicht allein den Kanzlerbonus aus, sondern dass das in eine besondere Qualität ihrer Person übersetzt wird: Die Qualität ihres Charakters. Die Position, in der sie über alle Mittel der Macht verfügen konnte, und der Erfolg, den sie mit ihrer Politik hatte, wird nicht einfach festgehalten als das Resultat der Exekution der Macht, sondern als ihre besondere Befähigung als Person, derart erfolgreiche Ergebnisse zu zeitigen. Diese Gleichsetzung von Amt und Person ist der Witz beim Kanzlerbonus. Der soll nämlich im Wahlkampf gerade dafür stehen, dass sie unbedingt weiterhin regieren muss. Das ist auch der Grund, warum Kandidaten, die einem amtierenden Kanzler den Posten streitig machen wollen, sich immer so schwer tun, auch wenn sie beteuern, sie könnten das ebenso und hätten schon einschlägige Erfahrungen. Ihnen geht ab, dass die Ausübung der Macht der regierenden Figur als ihre besondere Qualität zugeschrieben wird.
   
— ‘Zur „Sachlichkeit“, die Merkel zugeschrieben wird: Das ist doch das Urteil der Öffentlichkeit. Aber was steckt da dahinter, denn es kann ja nicht nur das sein, dass sie wenig Gefühle zeigt?‘

Sachlichkeit wird häufig in dem Zusammenhang genannt, wie sie sich in Europa durchgesetzt hat. Da steht „sachlich“ schlicht für den Erfolg in der Durchsetzung gegenüber anderen Ländern.
„Sachlich“ heißt, dass sie die Sache der Nation exekutiert und nicht irgendwelche persönlichen Gesichtspunkte. Zu betonen ist hier das demokratische Ethos: Die Sache der Nation ist zugleich der Dienst der Herrschaft am Bürger. Diese Identität verkörpert Merkel. Das ist natürlich umso gelungener zu vermitteln, je erfolgreicher die Nation dasteht….. (Forts.):

https://de.gegenstandpunkt.com/sites/default/files/jf-protokolle/jf210913-Wahlkampf.pdf

]]>
by: Krim http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131527 Fri, 24 Sep 2021 21:01:30 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131527 Der Redeweise vom Bollwerk unterstellt ja einen Gegensatz. Und da fragt sich doch, warum man einen Gegensatz überhaupt erst einrichtet, wenn man ihn so sehr fürchtet, dass man gleichzeitig auch ein Bollwerk dagegen braucht. Das wäre ja ein unmittelbarer Widerspruch. Jetzt sagst du, der übergeordnete Zweck ist das Wachstum. Der erste Schluss wäre eigentlich zu sagen, wenn man einen Widerspruch einrichtet, dann nur deshalb, wenn er einem übergeordneten Zweck dient. Und der übergeordnet Zweck ist die Nation bzw. der Reichtum der Nation. Es fragt sich aber schon, ob die Stärkung der Nation nicht von Anfang an der Zweck der chinesischen Revolutionäre gewesen ist. Dann braucht man nämlich auch nicht nach dem Zeitpunkt der Konterrevolution suchen. Wenn die Revolution schon im Dienst an der Nation bestanden hat, dann war auch die Abkehr vom Sozialismus nichts weiter als ein Dienst an der Nation. In Russland hätte dann die eigentliche Konterrevolution mit Stalin stattgefunden und Gorbatschov war nur die Art und Weise, wie man die Reichtumsproduktion für die Nation effektiver machen wollte. An Russland konnte man ja dann studieren, wie die nationalen Reichtumsquellen zugrunde gerichtet wurden. Das sollte in China nicht passieren. Da gibt es ja auch eine kapitalismusimmanente Logik. Das Kapital ruiniert bekanntlich die Springquellen seines Reichtums und der Staat zwingt dem Kapital Gesetze auf, die diese Zerstörung so kontrollieren soll, dass sie das Gewinnemachen nicht auf Dauer verunmöglichen. Der Redeweise vom Bollwerk unterstellt ja einen Gegensatz. Und da fragt sich doch, warum man einen Gegensatz überhaupt erst einrichtet, wenn man ihn so sehr fürchtet, dass man gleichzeitig auch ein Bollwerk dagegen braucht. Das wäre ja ein unmittelbarer Widerspruch. Jetzt sagst du, der übergeordnete Zweck ist das Wachstum. Der erste Schluss wäre eigentlich zu sagen, wenn man einen Widerspruch einrichtet, dann nur deshalb, wenn er einem übergeordneten Zweck dient. Und der übergeordnet Zweck ist die Nation bzw. der Reichtum der Nation.
Es fragt sich aber schon, ob die Stärkung der Nation nicht von Anfang an der Zweck der chinesischen Revolutionäre gewesen ist. Dann braucht man nämlich auch nicht nach dem Zeitpunkt der Konterrevolution suchen. Wenn die Revolution schon im Dienst an der Nation bestanden hat, dann war auch die Abkehr vom Sozialismus nichts weiter als ein Dienst an der Nation.

In Russland hätte dann die eigentliche Konterrevolution mit Stalin stattgefunden und Gorbatschov war nur die Art und Weise, wie man die Reichtumsproduktion für die Nation effektiver machen wollte. An Russland konnte man ja dann studieren, wie die nationalen Reichtumsquellen zugrunde gerichtet wurden. Das sollte in China nicht passieren. Da gibt es ja auch eine kapitalismusimmanente Logik. Das Kapital ruiniert bekanntlich die Springquellen seines Reichtums und der Staat zwingt dem Kapital Gesetze auf, die diese Zerstörung so kontrollieren soll, dass sie das Gewinnemachen nicht auf Dauer verunmöglichen.

]]>
by: Neoprene http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131526 Fri, 24 Sep 2021 19:38:04 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131526 <blockquote>"Wenn sie ein Bollwerk sein sollen, wieso dann überhaupt Privatwirtschaft zulassen?"</blockquote> Um das Wachstum zu stärken. Deng und Co. waren doch zur gleichen Überzeugung gekommen wie Gorbatschows Leute in der SU auch, daß mit der bisherigen staatlich gelenkten "Plan"wirtschaft nichts mehr groß zu erwarten war. Ich halte die Weiterführung von Staatsbetrieben und die vermehrte direkte Kontrolle über diese Betriebe durch die KP auch nicht für ein Zeichen, daß dort Hopfen und Malz für eine Planwirtschaft noch nicht verloren sind, sondern wie in westlichen kapitalistischen Staaten hundert Jahre lang für ein Mittel der grundlegenden Basis des wirtschaftlichen Aufstiegs. Die Frage, ob da in China eine Konterrevolution stattgefunden hat, halte ich schon für wichtig. Dann stellt sich natürlich gleich die Anschlußfrage, welchen Charakter die Gesellschaft vorher gehabt hat und welchen Charakter die Revolution gehabt hat, die dann später wie auch immer zurückgedreht wurde. Insbesondere wie weitgehend die gewesen ist, wenn es in den 70ern ohne Bürgerkrieg, ohne Putsch der aus den bisherigen Fraktionskämpfen siegreich hervorgekommenen Fraktion der KPChinas praktisch ohne große Gegenwehr, weder seitens der Arbeiter und Bauern, noch nicht mal aus dem Apparat der Bürokratie und Partei, gelungen ist, "den kapitalistischen Weg" zu gehen. Trotzkisten stellen das Fehlen einer offensichtlichen Konterrevolution wie z.B. 1991 in der SU durch die Jelzin-Leute als Hauptargument hin, daß sich am Charakter der VR Chinas noch nichts, jedenfalls nicht endgültig allumfassend in der ganzen Gesellschaft zum Schlechteren, geändert habe.

„Wenn sie ein Bollwerk sein sollen, wieso dann überhaupt Privatwirtschaft zulassen?“

Um das Wachstum zu stärken. Deng und Co. waren doch zur gleichen Überzeugung gekommen wie Gorbatschows Leute in der SU auch, daß mit der bisherigen staatlich gelenkten „Plan“wirtschaft nichts mehr groß zu erwarten war.
Ich halte die Weiterführung von Staatsbetrieben und die vermehrte direkte Kontrolle über diese Betriebe durch die KP auch nicht für ein Zeichen, daß dort Hopfen und Malz für eine Planwirtschaft noch nicht verloren sind, sondern wie in westlichen kapitalistischen Staaten hundert Jahre lang für ein Mittel der grundlegenden Basis des wirtschaftlichen Aufstiegs.
Die Frage, ob da in China eine Konterrevolution stattgefunden hat, halte ich schon für wichtig. Dann stellt sich natürlich gleich die Anschlußfrage, welchen Charakter die Gesellschaft vorher gehabt hat und welchen Charakter die Revolution gehabt hat, die dann später wie auch immer zurückgedreht wurde. Insbesondere wie weitgehend die gewesen ist, wenn es in den 70ern ohne Bürgerkrieg, ohne Putsch der aus den bisherigen Fraktionskämpfen siegreich hervorgekommenen Fraktion der KPChinas praktisch ohne große Gegenwehr, weder seitens der Arbeiter und Bauern, noch nicht mal aus dem Apparat der Bürokratie und Partei, gelungen ist, „den kapitalistischen Weg“ zu gehen.
Trotzkisten stellen das Fehlen einer offensichtlichen Konterrevolution wie z.B. 1991 in der SU durch die Jelzin-Leute als Hauptargument hin, daß sich am Charakter der VR Chinas noch nichts, jedenfalls nicht endgültig allumfassend in der ganzen Gesellschaft zum Schlechteren, geändert habe.

]]>
by: Krim http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131524 Fri, 24 Sep 2021 19:17:40 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131524 <blockquote>"Wenn die ein Bollwerk des Staatssozialismus gegen die Privatwirtschaft sein sollen, dann wäre das was anderes als wenn die nur ärgerliches Relikt der abgelegten sozialistischen Vergangenheit wären." </blockquote>Wenn sie ein Bollwerk sein sollen, wieso dann überhaupt Privatwirtschaft zulassen? <blockquote>"Oder sind sie der kluge staatskapitalistische Kern, den die Regierung zum Rückgrat und zur Basis des industriellen weiteren Wachstums ansieht."</blockquote> Wahrscheinlich eher. Staatsbetriebe waren ja auch im Kapitalismus bis vor weniger Jahren nicht ganz unbekannt und das hieß im Westen auch nicht, dass der Kommunismus ausgebrochen ist, sondern eher um strategische Souveränität, wie es seit Coronazeiten wieder heißt. <blockquote> "Wenn man das umdreht, dann könnten die chinesische Wirtschaft schon in Gänze als eine kapitalistische angesehen werden,"</blockquote> Das sehe ich auch so. Mit der Kategorie der Konterrevolution kommt man da nicht mehr weiter. Das ist eher die Projektion eines Begriffes auf eine Realität, die darauf gar nicht mehr passt. <blockquote>"Geht es um die Zahl der Beschäftigten,"</blockquote> Oben steht ja es ginge um die Zahl der Beschäftigten. Wenn das jetzt lauter unproduktive Bereiche sind, wie z.B. die Landwirtschaft. Dann kann das eine eher kleine Kapitalmenge sein. Dann wäre in diesen staatlichen Bereichen vielleicht 10-20% des gesellschaftlichen Kapitals angelegt. 54 Millionen Beschäftigte wären aber noch viel weniger. Bloß 5% statt 50% der Beschäftigten schätzungsweise.

„Wenn die ein Bollwerk des Staatssozialismus gegen die Privatwirtschaft sein sollen, dann wäre das was anderes als wenn die nur ärgerliches Relikt der abgelegten sozialistischen Vergangenheit wären.“

Wenn sie ein Bollwerk sein sollen, wieso dann überhaupt Privatwirtschaft zulassen?

„Oder sind sie der kluge staatskapitalistische Kern, den die Regierung zum Rückgrat und zur Basis des industriellen weiteren Wachstums ansieht.“

Wahrscheinlich eher. Staatsbetriebe waren ja auch im Kapitalismus bis vor weniger Jahren nicht ganz unbekannt und das hieß im Westen auch nicht, dass der Kommunismus ausgebrochen ist, sondern eher um strategische Souveränität, wie es seit Coronazeiten wieder heißt.

„Wenn man das umdreht, dann könnten die chinesische Wirtschaft schon in Gänze als eine kapitalistische angesehen werden,“

Das sehe ich auch so. Mit der Kategorie der Konterrevolution kommt man da nicht mehr weiter. Das ist eher die Projektion eines Begriffes auf eine Realität, die darauf gar nicht mehr passt.

„Geht es um die Zahl der Beschäftigten,“

Oben steht ja es ginge um die Zahl der Beschäftigten. Wenn das jetzt lauter unproduktive Bereiche sind, wie z.B. die Landwirtschaft. Dann kann das eine eher kleine Kapitalmenge sein. Dann wäre in diesen staatlichen Bereichen vielleicht 10-20% des gesellschaftlichen Kapitals angelegt. 54 Millionen Beschäftigte wären aber noch viel weniger. Bloß 5% statt 50% der Beschäftigten schätzungsweise.

]]>
by: Neoprene http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131517 Fri, 24 Sep 2021 17:38:14 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131517 Die Antwort hängt an zwei Aspekten: 1. Wie ist die Lage der Arbeiter in den Staatsbetrieben konkret. Welche Löhne werden dort gezahlt, welche Sozialleistungen sind nach all den Jahrzehnten der Reformen noch verblieben, usw.? 2. Was hat die KP mit diesen Industrien vor? Wenn die ein Bollwerk des Staatssozialismus gegen die Privatwirtschaft sein sollen, dann wäre das was anderes als wenn die nur ärgerliches Relikt der abgelegten sozialistischen Vergangenheit wären. Oder sind sie der kluge staatskapitalistische Kern, den die Regierung zum Rückgrat und zur Basis des industriellen weiteren Wachstums ansieht. Ein wichtiger Punkt, an dem ich noch entlang denke, ist eine Bemerkung des Referenten der BT, der sinngemäß gesagt hat, daß der Staat der Oktoberrevolution natürlich von Anfang an ein Arbeiterstaat gewesen sei, auch wenn die tatsächlichen Umwälzungen in der Wirtschaft erst Jahre später passiert sind, denn es sei ja eindeutig gewesen, daß die Bolschewiki eine sozialistische Gesellschaft aufbauen wollten. Wenn man das umdreht, dann könnte die chinesische Wirtschaft schon in Gänze als eine kapitalistische angesehen werden, auch wenn die Verve der Konterrevolution (trifft es diese Einschätzung überhaupt) noch nicht alle Bereiche der Gesellschaft dem Profit hat unterwerfen können (oder wollen). Was den Anteil der Wirtschaft in Staatshand angeht, habe ich vorsichtig formuliert, weil ja schon die Kriterien, sowas zu beurteilen, nicht eindeutig sind: Geht es um die Zahl der Beschäftigten, das eingesetze "Kapital", den Anteil am Umsatz (bei staatlichen Preisen natürlich auch nichts Genaues)? Ich habe gerade folgende Zahl bei Statista gefunden: "In 2019, the number of employed persons in Chinese state-owned units in urban regions amounted to around 54.7 million." Zu dem Zeitpunkt wurden 146 Mio. als bei Privatunternehmen Beschäftigte ausgewiesen Die Zahl der in SEOs (Betrieben in Staatshand) Beschaftigten hat also schon lange nicht mehr die Hälfte aller Arbeitskräfte in den Städten erreicht, das war wohl zuletzt 2010 so. Wikipedia schreibt: "In China a full 100% of employees were employed in the public sector by 1978, the year the Chinese economic reform was launched, after which the rates dropped. Jin Zeng estimates the numbers were 56.4% in 1995 and 32.8% in 2003, while other estimates are higher." Economist: "In 1978, when China opened its economy to the world, SOEs employed nearly 80% of urban workers; this ratio had declined to 14.3% in 2017. Over the same timeframe, SOEs' share of industrial output has fallen from 78% to under 20%." "State-owned enterprises (SOEs) play an increasingly important role in today’s global economy. There were 27 SOEs in Fortune Global 500 (FG500) in 2000, and this number increased to 102 in 2017, accounting for one fifth of the FG500 corporations. In 2017, the revenues of FG500 SOEs reached a total of $6.1 trillion, amounting to 22% of the total revenues of all FG500 corporations ($27.7 trillion) Chinese SOEs represent a significant portion of FG500 SOEs. In particular, in 2000, there were 27 FG500 SOEs, 9 were from China; in 2017, 75 of the 102 FG500 SOEs were from China." Die Antwort hängt an zwei Aspekten:
1. Wie ist die Lage der Arbeiter in den Staatsbetrieben konkret. Welche Löhne werden dort gezahlt, welche Sozialleistungen sind nach all den Jahrzehnten der Reformen noch verblieben, usw.?
2. Was hat die KP mit diesen Industrien vor? Wenn die ein Bollwerk des Staatssozialismus gegen die Privatwirtschaft sein sollen, dann wäre das was anderes als wenn die nur ärgerliches Relikt der abgelegten sozialistischen Vergangenheit wären. Oder sind sie der kluge staatskapitalistische Kern, den die Regierung zum Rückgrat und zur Basis des industriellen weiteren Wachstums ansieht.

Ein wichtiger Punkt, an dem ich noch entlang denke, ist eine Bemerkung des Referenten der BT, der sinngemäß gesagt hat, daß der Staat der Oktoberrevolution natürlich von Anfang an ein Arbeiterstaat gewesen sei, auch wenn die tatsächlichen Umwälzungen in der Wirtschaft erst Jahre später passiert sind, denn es sei ja eindeutig gewesen, daß die Bolschewiki eine sozialistische Gesellschaft aufbauen wollten.
Wenn man das umdreht, dann könnte die chinesische Wirtschaft schon in Gänze als eine kapitalistische angesehen werden, auch wenn die Verve der Konterrevolution (trifft es diese Einschätzung überhaupt) noch nicht alle Bereiche der Gesellschaft dem Profit hat unterwerfen können (oder wollen).

Was den Anteil der Wirtschaft in Staatshand angeht, habe ich vorsichtig formuliert, weil ja schon die Kriterien, sowas zu beurteilen, nicht eindeutig sind: Geht es um die Zahl der Beschäftigten, das eingesetze „Kapital“, den Anteil am Umsatz (bei staatlichen Preisen natürlich auch nichts Genaues)?

Ich habe gerade folgende Zahl bei Statista gefunden: „In 2019, the number of employed persons in Chinese state-owned units in urban regions amounted to around 54.7 million.“ Zu dem Zeitpunkt wurden 146 Mio. als bei Privatunternehmen Beschäftigte ausgewiesen Die Zahl der in SEOs (Betrieben in Staatshand) Beschaftigten hat also schon lange nicht mehr die Hälfte aller Arbeitskräfte in den Städten erreicht, das war wohl zuletzt 2010 so. Wikipedia schreibt: „In China a full 100% of employees were employed in the public sector by 1978, the year the Chinese economic reform was launched, after which the rates dropped. Jin Zeng estimates the numbers were 56.4% in 1995 and 32.8% in 2003, while other estimates are higher.“
Economist: „In 1978, when China opened its economy to the world, SOEs employed nearly 80% of urban workers; this ratio had declined to 14.3% in 2017. Over the same timeframe, SOEs‘ share of industrial output has fallen from 78% to under 20%.“
„State-owned enterprises (SOEs) play an increasingly important role in today’s global economy. There were 27 SOEs in Fortune Global 500 (FG500) in 2000, and this number increased to 102 in 2017, accounting for one fifth of the FG500 corporations. In 2017, the revenues of FG500 SOEs reached a total of $6.1 trillion, amounting to 22% of the total revenues of all FG500 corporations ($27.7 trillion) Chinese SOEs represent a significant portion of FG500 SOEs. In particular, in 2000, there were 27 FG500 SOEs, 9 were from China; in 2017, 75 of the 102 FG500 SOEs were from China.“

]]>
by: Krim http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131515 Fri, 24 Sep 2021 14:38:02 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131515 <blockquote>"Ist es wirklich so, daß es für chinesische Arbeiter (und die gesamte Gesellschaft) mittlerweile ohne Belang ist, ob man bei Foxconn oder einem staatlichen Stahlwerk arbeitet? Haben auch die noch staatlichen Bereiche im Wesentlichen schon kapitalistischen Charakter, gilt dort das Wertgesetz genauso wie ganz offensichtlich im Privatsektor? Geht es dort wirklich genauso um Kapitalakkumulation?"</blockquote> Eigentlich beantwortet dein zweites Zitat aus dem China Buch von Dillmann diese Frage. Die Antwort lautet ja. <blockquote>"Das wird wohl immer noch rund die Hälfte aller zumindest Industriearbeiter betreffen und in manche Branchen gibt es weiterhin ein weitgehendes Staatsmonopol."</blockquote> Wenn man gar nicht richtig merkt, dass noch die Hälfte der Ökonomie sich in Staatshand befindet, dann wird der Unterschied auch nicht wesentlich sein. Außerdem würde das dann ja heißen, dass es den Arbeitern in Staatsbetrieben wesentlich besser gehen müsste. Das wäre aber bestimmt schon an mein Ohr oder Auge gedrungen. Unterschiede mag es geben, aber nicht so große Unterschiede, dass die Staatsbetriebe als kommunistisch planwirtschaftlich gelten können.

„Ist es wirklich so, daß es für chinesische Arbeiter (und die gesamte Gesellschaft) mittlerweile ohne Belang ist, ob man bei Foxconn oder einem staatlichen Stahlwerk arbeitet? Haben auch die noch staatlichen Bereiche im Wesentlichen schon kapitalistischen Charakter, gilt dort das Wertgesetz genauso wie ganz offensichtlich im Privatsektor? Geht es dort wirklich genauso um Kapitalakkumulation?“

Eigentlich beantwortet dein zweites Zitat aus dem China Buch von Dillmann diese Frage. Die Antwort lautet ja.

„Das wird wohl immer noch rund die Hälfte aller zumindest Industriearbeiter betreffen und in manche Branchen gibt es weiterhin ein weitgehendes Staatsmonopol.“

Wenn man gar nicht richtig merkt, dass noch die Hälfte der Ökonomie sich in Staatshand befindet, dann wird der Unterschied auch nicht wesentlich sein. Außerdem würde das dann ja heißen, dass es den Arbeitern in Staatsbetrieben wesentlich besser gehen müsste. Das wäre aber bestimmt schon an mein Ohr oder Auge gedrungen. Unterschiede mag es geben, aber nicht so große Unterschiede, dass die Staatsbetriebe als kommunistisch planwirtschaftlich gelten können.

]]>
by: Neoprene http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131483 Thu, 23 Sep 2021 22:03:33 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131483 Noch ein Nachtrag zur Frage, ob die VR China nicht nur kapitalistisch sondern darüber hinaus auch imperialistisch geworden sei: "Das heutige China ist geradezu ein Lehrstück über den notwendigen Zusammenhang von Geschäft und Gewalt in der Weltordnung. Seine Führer haben ihre frühere sozialistische Planwirtschaft Stück für Stück und mit viel staatlicher Betreuung transformiert in eine kapitalistische Ökonomie. Die immanenten Notwendigkeiten des kapitalistischen Geschäfts bescheren ihnen inzwischen eine ganze Agenda an außenpolitischen Tätigkeiten. Ein bedauernswerter „Sachzwang“ der Globalisierung ist das keineswegs gewesen. Zunächst hatte der „freie Westen“ die Existenz eines kommunistischen Staatenblocks nicht hingenommen und mit einem Kalten Krieg darauf geantwortet, d. h. die sozialistische Staatenwelt mit seiner Aufrüstung zu enormen Rüstungsanstrengungen gezwungen, denen sie letztlich nicht gewachsen war. In diesem Konflikt hat China aus seinen nationalen Berechnungen heraus freiwillig die Seiten gewechselt, sich in die kapitalistische Konkurrenz gestellt und mit diesem Entschluss entscheidend dazu beigetragen, dass die Welt heute tatsächlich „globalisiert“ ist, sprich: dass überall die Freiheit des Kapitals herrscht. Seitdem ist seine Regierung damit befasst, die „Eigengesetzlichkeiten“ eines erfolgreichen Kapitalismus machtvoll durchzusetzen. Denn wer sich einmal dafür entscheidet, auf die „kapitalistischen Produktivkräfte“ zu setzen, der muss die Wachstumsbedürfnisse des Kapitals a) respektieren und b) nach Kräften fördern, wenn die Sache Erfolg haben soll - ganz egal, wie „antiimperialistisch“ oder „friedliebend“ er bis gestern agiert hat. Dementsprechend sehen die Aktivitäten aus: Sie reichen von der Förderung des Warenexports bis zur militärischen Sicherung der Handelswege und sie schließen eine Verteidigung der - mit jedem Erfolg wachsenden - „vitalen Interessen“ ein, gegen Eindämmungsbestrebungen, die die herausgeforderte Weltmacht Amerika China selbstverständlich entgegensetzt. So geht es eben zu, wenn eine neue Macht in der Konkurrenz kapitalistischer Staaten aufsteigt - eine friedliche Angelegenheit ist das nicht." Aus der Einleitung von Renate Dillmanns China-Buch. Noch ein Nachtrag zur Frage, ob die VR China nicht nur kapitalistisch sondern darüber hinaus auch imperialistisch geworden sei:
„Das heutige China ist geradezu ein Lehrstück über den notwendigen Zusammenhang von Geschäft und Gewalt in der Weltordnung. Seine Führer haben ihre frühere sozialistische Planwirtschaft Stück für Stück und mit viel staatlicher Betreuung transformiert in eine kapitalistische Ökonomie. Die immanenten Notwendigkeiten des kapitalistischen Geschäfts bescheren ihnen inzwischen eine ganze Agenda an außenpolitischen Tätigkeiten. Ein bedauernswerter „Sachzwang“ der Globalisierung ist das keineswegs gewesen. Zunächst hatte der „freie Westen“ die Existenz eines kommunistischen Staatenblocks nicht hingenommen und mit einem Kalten Krieg darauf geantwortet, d. h. die sozialistische Staatenwelt mit seiner Aufrüstung zu enormen Rüstungsanstrengungen gezwungen, denen sie letztlich nicht gewachsen war. In diesem Konflikt hat China aus seinen nationalen Berechnungen heraus freiwillig die Seiten gewechselt, sich in die kapitalistische Konkurrenz gestellt und mit diesem Entschluss entscheidend dazu beigetragen, dass die Welt heute tatsächlich „globalisiert“ ist, sprich: dass überall die Freiheit des Kapitals herrscht.
Seitdem ist seine Regierung damit befasst, die „Eigengesetzlichkeiten“ eines erfolgreichen Kapitalismus machtvoll durchzusetzen. Denn wer sich einmal dafür entscheidet, auf die „kapitalistischen Produktivkräfte“ zu setzen, der muss die Wachstumsbedürfnisse des Kapitals a) respektieren und b) nach Kräften fördern, wenn die Sache Erfolg haben soll – ganz egal, wie „antiimperialistisch“ oder „friedliebend“ er bis gestern agiert hat. Dementsprechend sehen die Aktivitäten aus: Sie reichen von der Förderung des Warenexports bis zur militärischen Sicherung der Handelswege und sie schließen eine Verteidigung der – mit jedem Erfolg wachsenden – „vitalen Interessen“ ein, gegen Eindämmungsbestrebungen, die die herausgeforderte Weltmacht Amerika China selbstverständlich entgegensetzt. So geht es eben zu, wenn eine neue Macht in der Konkurrenz kapitalistischer Staaten aufsteigt – eine friedliche Angelegenheit ist das nicht.“
Aus der Einleitung von Renate Dillmanns China-Buch.

]]>
by: Neoprene http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131480 Thu, 23 Sep 2021 19:25:13 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/06/25/ist-die-vr-china-noch-sozialistisch-oder-wieder-kapitalistisch/#comment-131480 Ich habe mir zu China jetzt einen Mitschnitt einer Diskussionsveranstaltung der trotzkistischen Bolchevik Tendency zu China angehört. Sie hatte den Titel <a href="https://bolsheviktendency.org/2020/11/23/audio-recording-of-is-china-capitalist-online-public-forum/">“Is China Capitalist?”</a> und diese Frage wurde vom Referenten genauso verneint wie von den meisten (ebenfalls trotzkistischen) Teilnehmern dort. Die vorgetragene Einschätzung basiert im Wesentlichen auf folgenden Artikeln: <a href="https://bolsheviktendency.org/2020/11/06/the-myth-of-capitalist-china/">"The Myth of Capitalist China - Trotskyist’ impressionists can’t explain resurgent state sector"</a> (undatiert) Und einem älteren Artikel aus 2009): <a href="http://www.bolshevik.org/1917/no31/ibt_1917_31_01_WhitherChina.html">"Political Revolution or Counterrevolution - Whither China?"</a> Ein zentraler Punkt bei dem Streit um den gesellschaftlichen Charakter der VR China ist immer die Bedeutung des staatliche kontrollierten Sektors der Wirtschaft gewesen. Die meisten Vertreter der These, daß es in China zwar Kapitalisten aber keinen vorherrschenden Kapitalismus gebe, ist zumeist der Hinweis auf die enorme Bedeutung der immer noch in Staatshand befindlichen Wirtschaftsbereiche. Das wird wohl immer noch rund die Hälfte aller zumindest Industriearbeiter betreffen und in manche Branchen gibt es weiterhin ein weitgehendes Staatsmonopol. Manche Linken, gerade auch Trotzkisten, haben die Einschätzung gehabt, daß die Bürokratie nach dem Sieg der Deng-Fraktion die Wirtschaft immer weiter privatisieren würde und damit eine auch politische Konterrevolution vorbereiten würde. Auch die westlichen antikommunistischen Vordenker für ein "freies" China haben so gedacht und sowas deshalb auch immer wieder gefordert. Die trotzkistische IKL (aus der die BT und ihre fast identischen Expartner von der IBT ursprünglich stammten) hat z.B. vom Beitritt Chinas zur WTO befürchtet, daß damit der Konterrevolution praktisch Tor und Tür geöffnet werden würde. 20 Jahre später kann man nur sagen, weit gefehlt. Renate Dillmann hingegen geht in ihrem von mir oben angeführten Zitat glatt über die immer noch unterschiedlich verfaßte chinesische Wirtschaft glatt hinweg und setzt beide Sektoren in eins: <blockquote>"sie [die Arbeiter und Ex-Bauern, die in die Städte geströmt sind] suchen sich eine Arbeit und verdienen dort ihr Geld. Dabei ist klar: eine solche Arbeitsstelle findet sich nur, wenn ein Unternehmen seinen Gewinn damit macht – und entsprechend sehen die Bedingungen dieser Arbeit aus: wer Glück hat und eine findet, darf lange arbeiten und kriegt wenig Geld."</blockquote> Ist es wirklich so, daß es für chinesische Arbeiter (und die gesamte Gesellschaft) mittlerweile ohne Belang ist, ob man bei Foxconn oder einem staatlichen Stahlwerk arbeitet? Haben auch die noch staatlichen Bereiche im Wesentlichen schon kapitalistischen Charakter, gilt dort das Wertgesetz genauso wie ganz offensichtlich im Privatsektor? Geht es dort wirklich genauso um Kapitalakkumulation? Di KPChinas legt großen Wert auf eine recht direkte Kontrolle, Planung und Unterstützung der Bereiche der Infrastruktur und Industrien, die ihr für eine Stärkung der Wirtschaftskraft im Lande dienlich zu sein scheinen. Ist das noch Relikt der "realsozialistischen" Vergangenheit oder schon kluger Staatskapitalismus? Auch der private Reichtum, die kapitalistischen Konzerne liegen ja weiterhin an einer für sie engen Leine, schon weil das Bankwesen staatlich kontrolliert wird. Selbst ein "eindeutiges" Zeichen für den kapitalistischen Charakter von China, die Aktienbörsen dort, die es ja vorher nirgends in den RGW-Staaten gegeben hat, sind bei Lichte besehen alles andere als Beleg für die unbeschränkte Allmacht des Kapitals in China, so wenig richtige Kontrolle von den chinesischen "Aktionären" praktisch ausgeübt werden kann. Die Bedeutung der Auslandsinvestitionen und der damit verbundenen Kontrolle über die chinesische Wirtschaft ist mittlerweile übrigens weitgehend zahlenmäßig unbedeutend geworden, so wichtig sie für den Auf- und Ausbau moderner Industrien in den zurückliegenden Jahrzehnten auch gewesen ist, jetzt macht sowas nur noch rund 1% der Wirtschaftsleistung aus. Ich habe mir zu China jetzt einen Mitschnitt einer Diskussionsveranstaltung der trotzkistischen Bolchevik Tendency zu China angehört. Sie hatte den Titel “Is China Capitalist?” und diese Frage wurde vom Referenten genauso verneint wie von den meisten (ebenfalls trotzkistischen) Teilnehmern dort. Die vorgetragene Einschätzung basiert im Wesentlichen auf folgenden Artikeln:
„The Myth of Capitalist China – Trotskyist’ impressionists can’t explain resurgent state sector“ (undatiert)
Und einem älteren Artikel aus 2009):
„Political Revolution or Counterrevolution – Whither China?“
Ein zentraler Punkt bei dem Streit um den gesellschaftlichen Charakter der VR China ist immer die Bedeutung des staatliche kontrollierten Sektors der Wirtschaft gewesen. Die meisten Vertreter der These, daß es in China zwar Kapitalisten aber keinen vorherrschenden Kapitalismus gebe, ist zumeist der Hinweis auf die enorme Bedeutung der immer noch in Staatshand befindlichen Wirtschaftsbereiche. Das wird wohl immer noch rund die Hälfte aller zumindest Industriearbeiter betreffen und in manche Branchen gibt es weiterhin ein weitgehendes Staatsmonopol.
Manche Linken, gerade auch Trotzkisten, haben die Einschätzung gehabt, daß die Bürokratie nach dem Sieg der Deng-Fraktion die Wirtschaft immer weiter privatisieren würde und damit eine auch politische Konterrevolution vorbereiten würde. Auch die westlichen antikommunistischen Vordenker für ein „freies“ China haben so gedacht und sowas deshalb auch immer wieder gefordert. Die trotzkistische IKL (aus der die BT und ihre fast identischen Expartner von der IBT ursprünglich stammten) hat z.B. vom Beitritt Chinas zur WTO befürchtet, daß damit der Konterrevolution praktisch Tor und Tür geöffnet werden würde. 20 Jahre später kann man nur sagen, weit gefehlt.

Renate Dillmann hingegen geht in ihrem von mir oben angeführten Zitat glatt über die immer noch unterschiedlich verfaßte chinesische Wirtschaft glatt hinweg und setzt beide Sektoren in eins:

„sie [die Arbeiter und Ex-Bauern, die in die Städte geströmt sind] suchen sich eine Arbeit und verdienen dort ihr Geld. Dabei ist klar: eine solche Arbeitsstelle findet sich nur, wenn ein Unternehmen seinen Gewinn damit macht – und entsprechend sehen die Bedingungen dieser Arbeit aus: wer Glück hat und eine findet, darf lange arbeiten und kriegt wenig Geld.“

Ist es wirklich so, daß es für chinesische Arbeiter (und die gesamte Gesellschaft) mittlerweile ohne Belang ist, ob man bei Foxconn oder einem staatlichen Stahlwerk arbeitet? Haben auch die noch staatlichen Bereiche im Wesentlichen schon kapitalistischen Charakter, gilt dort das Wertgesetz genauso wie ganz offensichtlich im Privatsektor? Geht es dort wirklich genauso um Kapitalakkumulation?
Di KPChinas legt großen Wert auf eine recht direkte Kontrolle, Planung und Unterstützung der Bereiche der Infrastruktur und Industrien, die ihr für eine Stärkung der Wirtschaftskraft im Lande dienlich zu sein scheinen. Ist das noch Relikt der „realsozialistischen“ Vergangenheit oder schon kluger Staatskapitalismus? Auch der private Reichtum, die kapitalistischen Konzerne liegen ja weiterhin an einer für sie engen Leine, schon weil das Bankwesen staatlich kontrolliert wird. Selbst ein „eindeutiges“ Zeichen für den kapitalistischen Charakter von China, die Aktienbörsen dort, die es ja vorher nirgends in den RGW-Staaten gegeben hat, sind bei Lichte besehen alles andere als Beleg für die unbeschränkte Allmacht des Kapitals in China, so wenig richtige Kontrolle von den chinesischen „Aktionären“ praktisch ausgeübt werden kann.
Die Bedeutung der Auslandsinvestitionen und der damit verbundenen Kontrolle über die chinesische Wirtschaft ist mittlerweile übrigens weitgehend zahlenmäßig unbedeutend geworden, so wichtig sie für den Auf- und Ausbau moderner Industrien in den zurückliegenden Jahrzehnten auch gewesen ist, jetzt macht sowas nur noch rund 1% der Wirtschaftsleistung aus.

]]>
by: Krim http://Neoprene.blogsport.de/2021/05/01/warum-gibt-es-kein-geld-fuer-corona-medikamente/#comment-131459 Tue, 21 Sep 2021 21:14:54 +0000 http://Neoprene.blogsport.de/2021/05/01/warum-gibt-es-kein-geld-fuer-corona-medikamente/#comment-131459 Mattis Dein Post erweckt bei mir den Eindruck als hättest du den grundlegenden Unterschied zwischen Viren- und Bakterienerkrankungen noch nicht verstanden. Gegen Bakterien gibt es Medikamente, hauptsächlich Antibiotika. Gegen Viren gibt es traditionell k e i n e Medikamente (außer in jüngster Zeit genbasierte Medikamente). Bei jeder Viruskrankheit ist das so - keine Medikament die direkt das Virus angreifen. Nur indirekt gegen die Symptome gibt es Medikamente. Deshalb gibt es z.B. die Pest oder Syphillis kaum noch. Antibiotika schlucken und du wirst gesund. Gegen Viren gibt es bloß die Impfung. Gegen Viren wird geimpft, wenn es einen Impfstoff gibt, gegen Bakterien gibt es auch Impfstoffe, aber halt auch Medikamente in Form von Antibiotika. Wenn du erkältet bist, verschreibt der Arzt manchmal auch Antibiotika, aber aus einem anderen Grund. Das Immunsystem ist geschwächt und deshalb kommt sehr oft zu einer Infektion mit Viren noch ein Infektion mit Bakterien. Und gegen diese Begleiterkrankung durch Viren kann man mit Antibiotika vorgehen. "während man in Sachen Impfung bereits Corona-Grundlagen-Forschungen in diese Richtung vorliegen hatte," Ne. Man hatte in Sachen Impfung keine spezifischen Grundlagenforschung vorliegen. Man wusste vielleicht was über andere Coronaviren. Aber für die Impfung gegen COVID 19 gab es keine Grundlagenforschung. "Wäre es umgekehrt gewesen, hätte man wohl trotzdem alle Hebel für einen Impfstoff in die Welt gesetzt, denn Impfen ist halt selbst bei brauchbaren Medikamenten der effizientere Weg." Ne. Bei einer Bakterieninfektion ist das Medikament der weitaus effizientere Weg, weil du nur die Kranken mit Medikamenten versorgen musst. Mattis Dein Post erweckt bei mir den Eindruck als hättest du den grundlegenden Unterschied zwischen Viren- und Bakterienerkrankungen noch nicht verstanden. Gegen Bakterien gibt es Medikamente, hauptsächlich Antibiotika. Gegen Viren gibt es traditionell k e i n e Medikamente (außer in jüngster Zeit genbasierte Medikamente). Bei jeder Viruskrankheit ist das so – keine Medikament die direkt das Virus angreifen. Nur indirekt gegen die Symptome gibt es Medikamente.

Deshalb gibt es z.B. die Pest oder Syphillis kaum noch. Antibiotika schlucken und du wirst gesund. Gegen Viren gibt es bloß die Impfung. Gegen Viren wird geimpft, wenn es einen Impfstoff gibt, gegen Bakterien gibt es auch Impfstoffe, aber halt auch Medikamente in Form von Antibiotika.

Wenn du erkältet bist, verschreibt der Arzt manchmal auch Antibiotika, aber aus einem anderen Grund. Das Immunsystem ist geschwächt und deshalb kommt sehr oft zu einer Infektion mit Viren noch ein Infektion mit Bakterien. Und gegen diese Begleiterkrankung durch Viren kann man mit Antibiotika vorgehen.

„während man in Sachen Impfung bereits Corona-Grundlagen-Forschungen in diese Richtung vorliegen hatte,“ Ne. Man hatte in Sachen Impfung keine spezifischen Grundlagenforschung vorliegen. Man wusste vielleicht was über andere Coronaviren. Aber für die Impfung gegen COVID 19 gab es keine Grundlagenforschung.

„Wäre es umgekehrt gewesen, hätte man wohl trotzdem alle Hebel für einen Impfstoff in die Welt gesetzt, denn Impfen ist halt selbst bei brauchbaren Medikamenten der effizientere Weg.“ Ne. Bei einer Bakterieninfektion ist das Medikament der weitaus effizientere Weg, weil du nur die Kranken mit Medikamenten versorgen musst.

]]>