Archiv für Oktober 2007

Zum Fall Genarlow Wilson

In a case exemplifying racist and anti-sex bigotry in the U.S., Genarlow Wilson, a 20-year-old black man, languishes in a Georgia prison on a mandatory ten-year sentence with no hope of parole for engaging in consensual oral sex three years ago with a younger schoolmate. In December, the Georgia Supreme Court refused to reconsider Wilson’s conviction for “aggravated child molestation” after earlier turning down his appeal by a four-to-three vote in which each of the court’s four white justices voted to keep him locked up. Wilson faces spending the rest of his young adulthood behind bars.

As Wilson and a group of friends were celebrating New Year’s Eve in 2004 in a hotel room, he and others were caught on videotape having oral sex with a 15-year-old girl. Even the girl’s mother testified in court that her daughter initiated the activity. But under Georgia law, where the age of consent is 16, she could not be considered to be “legally consenting.” Jury foreman Marie Manigault has complained bitterly about the jury being misled to believe that they had to convict Wilson. She told Atlanta Magazine (January 2006) that only after announcing the verdict was the jury informed that Wilson would spend at least ten years behind bars. “I just went limp. They had to help me to a chair.” She added, “Because we were ignorant we sent this child to jail.” (mehr…)

Justizopfer Genarlow Wilson jetzt wieder frei

Weil er als 17jähriger mit einer 15jährigen einvernehmlichen Oralsex hatte, wurde der Teenager Genarlow Wilson vor 4 Jahren von einem Gericht in Georgia zur Mindeststrafe von 10 Jahren(!) verurteilt. Am Freitag kam er vorzeitig frei, nachdem selbst der Supreme Court erkannte, dass die langjährige Haftstrafe für den heute 21jährigen “grob unverhältnismäßig” und “außergewöhnlich streng” sei. Sie verstoße deshalb gegen die Verfassung von Georgia.
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Ein altes Gedicht von Erich Fried: Selbstmordlegende

Angenommen
es käme ein Terrorist
und sagte: »Es ist nicht wahr
daß wir Schleyer erschossen haben.
Oder glaubt ihr wir wurden
Gefangene kaltblütig töten
und noch im Tod
sie beschimpfen in einem Brief?«
Und angenommen wir fragten:
»Wie denn ist Schleyer gestorben?«
Er aber sagte:
»Dieser Schleyer war so fanatisch
daß er sich selbst ins Genick schoß
aus besonderer Perfidie
damit wir als die Mörder dastehen.
Und dann hat die Polizei
mit einem gefälschten Brief
dem Schwindel nachgeholfen.«
Dann würden wir sagen:
»Durch so eine plumpe Lüge
werdet ihr
die Blutschuld an Schleyer nicht los.
Haltet ihr uns für so dumm
daß wir da noch an Selbstmord glauben?
Wer darauf hereinfällt
der schluckt alles was man ihm vorlügt.«
Und schließlich angenommen
die Terroristen sagen:
»Wer jetzt noch nicht glaubt es war Selbstmord
der spinnt oder ist ein Agent!«
dann wären sie völlig entlarvt
nicht als Mörder nur sondern als Lügner.
Doch die Mörder Hanns Martin Schleyers
haben nichts von Selbstmord gesagt

(Quelle: Linke Liste Frankfurt [Hg.], Die Mythen knacken. Materialien wider ein deutsches Tabu. Neue Linke – RAF – Deutscher Herbst – Amnestie, 1. Auflage: Dez. 1987, 2. Auflage: März 1988, S. 183;)
[gefunden bei Delete 129a]

Peter Decker: Was von Marx zu lernen wäre

Die Berliner KK-Gruppe hat den Mitschnitt der Veranstaltung des Sozialreferat des AStA FU Berlin mit Peter Decker im Rahmen seiner Reihe Politikwissenschaftliche Referate und Diskussion
Was von Marx zu lernen wäre: Alles Nötige über Arbeit und Reichtum im Kapitalismus.
zum Download bereitgestellt.

GSP zum GDL-Streik

Der GegenStandpunkt sich ausführlich mit dem GDL-Streik auseinandergesetzt. Hörenswert ist z.B. der Mitschnitt einer Veranstaltung mit Peter Decker vom 18.10.07 zum Lokführerstreik in Nürnberg:

Die Lokführer kämpfen um Lohn und Arbeitszeit – Die Republik steht Kopf: “Dürfen die das?

Dazu paßt das Manuskript einer Sendung bei Radio Unerhört Marburg vom GegenStandpunkt Marburg (bei mir funktioniert der link leider schon nicht mehr, der Artikel ist aber auch bei mir im Downloadbereich zu haben)

Zitat des Tages: Lafontaine, teilweise links

die „junge Welt“ zitiert Herrn Lafontaine in der Ausgabe vom 25.10.07 mit:

Wir möchten den Sozialabbau der letzten Jahre teilweise wieder zurücknehmen. Da sind wir jetzt langsam erfolgreich, weil die anderen Parteien darüber nachdenken, ihre falsche Politik zu korrigieren.

(Linke-Chef Oskar Lafontaine am Mittwoch in Deutschlandradio Kultur)

Da würde ich sagen: Wenns hoch kommt also wieder mal nur „teilweise“ links.

IBT: Vaterlandsverteidigung war ein Mißverständnis

Ich hatte vor einer Weile auf einen Artikel in der Zeitung BOLSCHEWIK der IBT hingewiesen. Dort hatte es geheißen:

Die Armee wurde verkleinert, aber dafür von einer defensiven Verteidigungsarmee hin zu einer aggressiven Angriffsarmee umgestaltet

Das hatte z.B. die IKL aufgegriffen mit einem Artikel in „Workers Vanguard“ vom 12.10.2007 mit der Überschrift „BT’s Anti-Soviet Embellishment of German Imperialism“.
Nun stellt sich durch eine Replik auf der Webseite der IBT heraus, daß denen das auch schon aufgefallen war, da scheinen doch auch noch andere empörte Leserbriefe geschrieben zu haben. Immerhin „schon“ am 14.07.07 hatten die nämlich eine Korrektur veröffentlicht:

„Defensive Armee“ – Eine missverständliche Formulierung

Wir haben in der Nr. 24 unserer Zeitung BOLSCHEWIK eine missverständliche Formulierung benutzt. Wir schrieben:

„Neue Waffensysteme, die ein schnelles Eingreifen überall auf der Welt für deutsche Interessen ermöglichen, werden angeschafft. Ausserdem wurden Schritte eingeleitet, um die Struktur der Bundeswehr ihren Zielen anzupassen. Die Armee wurde verkleinert, aber dafür von einer defensiven Verteidigungsarmee hin zu einer aggressiven Angriffsarmee umgestaltet. Mit dem Kommando Spezialkräfte (KSK) schuf man eine Eliteeinheit zur Überwältigung der Gegner. Zur Besatzung wurden die „Stabilisierungskräfte“ eingeführt, und zur logistischen Unterstützung gibt es nun „Unterstützungskräfte“, die an der Heimatfront für den notwendigen Nachschub sorgen.“

Leser des BOLSCHEWIK haben uns darauf aufmerksam gemacht, dass die von uns benutzte Formulierung eine falsche Schlussfolgerung zuläßt.

Wir sind nicht der Auffassung, dass der westdeutsche Imperialismus eine rein defensive, also nur auf die Verteidigung seines Territorium ausgerichtete Strategie hatte. Unsere missverständliche Formulierung sollte eigentlich erklären, in welcher Form der militärische Umbau der Bundeswehr seit dem konterrevolutionären Ende des Warschauer Paktes von statten ging.

Auf allen Ebenen war der westdeutsche Imperialismus als Mitglied der NATO in militärischen Bedrohungsszenarien involviert, die die NATO gegen den Warschauer Pakt erdacht hatte. Militärisch war und ist die Bundeswehr auf Angriffskrieg gedrillt. Die jüngste Um- und Aufrüstung des Militärs erlaubt dem deutschen Imperialismus seine Interessen zunehmend auch mit militärischen Mitteln, unabhängig von anderen imperialistischen Mitkonkurrenten, wahrzunehmen.

Wir hoffen nun, dass dieses Missverständnis beseitigt ist.

Das hatte ich bisher übersehen (Die IKL hingegen hat dies wohl kaum übersehen, so wie sie auf die IBT äugt). Auch wenn damit immer noch die „gute“ Verteidigung der BRD gegen die zu bekämpfenden „Bedrohungsszenarien“ dasteht.

Zitat des Tages zum GDL Streik

Wem nutzt das denn, wenn Großgewerkschaften verteidigt werden, die nichts Anständiges durchsetzen und in der Fläche höchstens noch nach dem Mindestlohn rufen?

Claus Weselsky, stell­vertretender Bundes­vorsitzender der Gewerkschaft Deutscher ­Lokomotivführer (GDL) in einem Interview in der „jungen Welt“ vom 24.10.2007.

Wie von ihm und Seinesgleichen nicht anders zu erwarten, gibt er natürlich keine Antwort auf diese ja eigentlich naheliegende Frage.

GSP: Jour fix zur Finanzkrise

Beim Jour fix des GegenStandpunkts in München vom 17.09.07 wurde auch über das Thema Finanzkrise diskutiert. Hier die Abschrift. Auch als RTF verfügbar.

GSP: Anmerkungen zu einer Finanzkrise der ganz modernen Art

Der Artikel zur weltweiten Finanzkrise, die mit der US-Hypothekenkrise angefangen hatte, aus dem aktuellen Heft 3-07 des GegenStandpunkt mit dem Titel „Der Welterfolg einer neuen Technik finanzkapitalistischer Selbstbefriedigung macht weltweit Ärger“ ist jetzt hier als PDF-Scan downloadbar.

Schulung in Berlin: Karl Marx — Das Kapital, Band I

Ein Hinweis für Berliner (von der Gruppe Kein Kommentar in Berlin):

Schulungen: Karl Marx — Das Kapital, Band I

Beginn einer neuen Schulung: Der erste Termin wird nach dem Vortrag “Was von Marx zu lernen wäre: Alles Nötige über Arbeit und Reichtum im Kapitalismus” am 31.10.2007 (Mitttwoch), 18:00 Uhr in der Humboldt-Universität, im neuen Gebäude am Hegelplatz, Raum 606 stattfinden.
Zum Ankündigungstext geht es hier:

Karl Held gegen Gremliza und Pohrt, KONKRET-Kongreß 1993

“Es geht um folgendes: Sind vorgelesene Gedichte, die man selber komponiert hat, die korrekte Beurteilung dessen, was in Deutschland jetzt abläuft? Ihr habt beide [Gremliza und Pohrt] zwei Gedichte vorgelesen und weiter nichts. Und in den Gedichten sind Sachen vorgekommen, die eines Kommunisten unwürdig sind, und so einer bin ich nun mal zufällig. Z.B. “Webfehler” – bei dir jetzt Pohrt – und “Konditionierung”. Glaubst du ernsthaft, jemand, der auf einen Ausländer losgeht, macht das nicht mit Willen und Bewusstsein? Das Bewusstsein mag falsch, brutal, blutig sein, aber der ist doch nicht konditioniert wie a Ratz! Das sind doch leibhaftige Leute, die in der Hauptschule waren. Die haben Lesen und Schreiben gelernt, und sie haben sich eingebildet, dass, was immer sie als untragbar in dieser Nation empfinden, daran liegt, dass die Ausländer da sind, zu viele sind, geduldet wurden usf. Die Logik dieses Schlusses ist zu erläutern und nicht in die psychologische Ecke mit Webfehler und Konditionierung zu stellen. Das ist die Differenz zwischen uns. (…)
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Fiktives Kapital versus wirklicher Reichtum

Nach einigen Vorträgen, Artikeln zum Thema und immerhin ein klitzekleines Maß an Diskussionen zum Thema, selbst hier, möchte ich jetzt eine recht grundlegende Kritik anbringen:

Rolf Röhrig hat in seinem letzten Vortrag in Regensburg wieder mal auf den Gegensatz von fiktives Kapital (in Form der Myriaden von „Wert“papieren in der Finanzwelt) versus wirklicher Reichtum in Form von Ferraris, Luxusjachten oder Bürotürmen geredet. Er hat auch auf den klassischen Gegensatz der bürgerlichen Medien und der Wirtschaftswissenschaften hingewiesen, die die „Realwirtschaft“ und das „Finanzwesen“ (englisches deutsch macht daraus interessiert gerne eine „Finanzindustrie“, als wenn die was echtes produzieren würde) kennt. Ich möchte nun behaupten, daß da überhaupt keine scharfe Scheidelinie zwischen den beiden Formen kapitalistischen Vermögens besteht, sondern daß die beide grundsätzlich gleichermaßen fiktiv wie real sind.

Denn soviel steht ja fest, als physischer Gebrauchswert interessieren die allermeisten Dinge in dieser Welt die Leute, die sie kommandieren, nur ganz am Rande. Es ist natürlich schön, wenn eine Hütte eine schöne Aussicht hat, aber wichtig ist für den Verkäufer wie den Käufer, daß damit ein Zeiger auf einen unabänderlichen „Wert“ des Dings gegeben sei, der den aktuellen Preis rechtfertig. Gerade die Immobilienwelt ist doch ein trauriges Paradebeispiel, wie das Wachstum von fiktivem Zettelreichtum zu einer irren Steigerung der Nachfrage nach Immobilien geführt hat, die dadurch auch im „Wert“ (na ja, eben nur im Preis) gestiegen sind. Und die mit dem Untergang der Finanzblase auch wieder weg sein werden. Warum sind Immobilien in London oder Manhattan so teuer? Weil dort die Macher der Finanzszene konzentriert sind, die einerseits die Büros, die sie brauchen, teuer mieten können und deren Mitarbeiter mit ihren Luftnummern genügend Geld verdienen, um noch die irrwitzigsten Wohnungs- oder Häuserpreise bezahlen (oder genauer beleihen lassen zu können). Auch hier besteht der Wert der Güter also im Vertrauen, daß sie Wert verkörpern.

Auch in der Realwirtschaft ist doch weithin das Vertrauen in die zukünftigen Rückflüsse/Einahmen/Erträge die Basis für die Geschäfte. Weil die Hypothekenbank auch glaubt, daß es mit der City von London immer so weiter geht, glaubt sie auch, daß man einem Junior Credit Analyst schon mal das sechsfache seines Jahreseinkommens als Wohnungskredit geben kann, weil erstens er schon genügend Kohle ranschaffen wird, und notfalls irgendein anderer Makler/Broker/Fondsmanager dessen Hütte wohlmöglich noch teurer kaufen würde, oder sie kreditiert den Ankauf von irgendeinem Büroturm mit einer Fabelssumme, weil die Mieten dort sicher noch weiter ins Irrwitzige ansteigen werden. Die ganzen Docklands sind doch der imposante Beleg dafür, wie eine Blase einerseits real in der Landschaft rumstehen kann und andererseits buchstäblich nichts über den Wert gesagt ist, wenn man hört, daß so ein Bürokasten 10.000 m² Fläche hat und 100 Mio € gekostet hat. Wert ist der eben nur dann was, wenn dort rund um die Uhr die Telefone klingeln. Sonst kann man da Ketten vor die Tür hängen, um die Obdachlosen abzuwehren.

Nicht mal ganz normale, „gesunde“ Warenproduktion kann sich doch ihrer Werthaltigkeit sicher sein: Der Ciabatta-Bäcker, der denkt, am Brötchenbacken kann doch wirklich nichts falsch sein, wird sich wundern, wenn eines Morgens aus der U-Bahn-Station, aus der bisher die ABS-Spezialisten der XYZ-Bank in Scharen auf dem Weg zur Arbeit seine belegten Snacks mitgenommen haben, ausbleiben, weil von heute auf Morgen die Bank 5000 Leute gefeuert hat. Der Hersteller von robustem Büroteppichboden schaut dann auch in die Röhre, weil es auf einmal gar keine neuen Büros mehr gibt, in die er sein Zeugs legen lassen könnte.

Die Verhaftung der gesamten Gesellschaft für die Einlösbarkeit all der aufeinandergehäuften Zettel bedeutet eben auch für die „reale“ Wirtschaft, daß deren Werte sich in nichts auflösen, wenn sich die Werte in den luftigen Höhen der Finanzwelt auflösen.

Nur die Ferraris bleiben nützliche Dinge, mit denen kann man immer noch so schnell, wie es eben mit einem Ferrari geht, versuchen, allem zu entfliehen. Weit kommen wird man damit aber nicht, auch wenn man ganz weit weg gefahren sein sollte.

US-Hypothekenkrise, Fondsschließungen, Bankenpleiten

Auf den Seiten von ArguDiss ist ein Mitschnitt einer weiteren Veranstaltung des GegenStandpunkts, Referent Rolf Röhrig, veröffentlicht worden. Thema:

US-Hypothekenkrise, Fondsschließungen, Bankenpleiten: Der Welterfolg einer Technik finanzkapitalistischer Selbstbefriedigung macht weltweit Ärger

Datum: 26.09.2007, Ort: Regensburg

Gliederung

Teil 1: Die Bank und ihr Kerngeschäft: Kredit
Teil 2: Das Finanzgewerbe höherer Art: Kreditderivate & Wertschöpfung durch Vertrauen
Teil 3: Staat & Öffentlichkeit: Reaktionen auf die Finanzkrise – und was sie über Produktion & Spekulation verraten
Teil 4: Diskussion

Wie kann Papiergeld ,Maß der Werte‘ sein?

Anhang I aus dem Geld-Buch aus dem GegenStandpunkt Verlag von Wolfgang Möhl und Theo Wentzke

„Wie kann Papiergeld ,Maß der Werte‘ sein?“ (8)

„Nicht zustimmen kann ich der Behauptung, dass die Währung, das Bundesbankgeld, Wertmaß sei und die Substanz des Werts der Währung ein Gewaltverhältnis; der Warenwert hat eine ökonomisch bestimmte Substanz, und sein Maß muss eben diese Substanz haben. Wie kann denn das ,Maß Gewaltverhältnis‘ Arbeitszeit ausdrücken und quantifizieren?“

Dass das Notenbankgeld – in Deutschland mittlerweile das der Europäischen Zentralbank – das Maß der gehandelten Warenwerte sei, ist keine Behauptung in dem Sinn, sondern ein Faktum. Freilich ein durchaus erklärenswertes. Denn wenn dieses Geld schon das Maß aller Dinge ist: Was misst es denn eigentlich, wenn es die Vielfalt der Warenwelt auf einen einzigen Nenner herunterbringt? Was ist das für ein Maß, und was kriegt im Geld sein Maß verpasst? (mehr…)

Mythos Finanzkapital — Seminar der jungen linken

Auf der Seite der jungen Linken sind neue Seminare angekündigt worden, unter anderem dieses:

Wochenendseminar über den Kredit und die ihn begleitenden Ideologien
vom 8. – 10. Februar 2008 in Hannover

Autoplätze von Berlin werden auf jedenfall organisiert, aus anderen Städten versuchen wir es

Gegen das „Finanzkapital“ sind irgendwie alle. Nicht nur Franz Müntefering oder die NPD, BüSo oder attac!: Linke wie Rechte sehen in ihm gern die Wurzel allen Übels dieser Welt.

„Manche Finanzinvestoren verschwenden keinen Gedanken an die Menschen, deren Arbeitsplätze sie vernichten. – Sie bleiben anonym, haben kein Gesicht, fallen wie Heuschreckenschwärme über Unternehmen her, grasen sie ab und ziehen weiter.“
(Franz Müntefering, April 2005)

So ganz verzichten wollen diese Kritiker auf Banken und alles, was dazu gehört dann doch nicht, aber zumindest die „Auswüchse“ des Finanzsektors gehören in ihren Augen kräftig reguliert. Der „rücksichtslosen Spekulation“, die sich nicht um Nachhaltigkeit schert und nur am schnellen Geld orientiert ist, soll ein Riegel vorgeschoben werden. Kurzfristige Gewinnerwartung wird gegen lang angelehnte Investition ausgespielt. Dabei wird einerseits der Zusammenhang zwischen industriellem Kapital und dem Finanzkapital missverstanden. Andererseits wird unterstellt, Kapitalisten in produktiven Branchen seien von der Sorge um die Menschen umgetrieben und weniger am Profit interessiert als Banker, Börsenmakler und Hedge Fonds-Investoren.

Dem Finanzkapital wird seit jeher weitreichende Macht und großer Einfluss zugesprochen; ebenso wird es verantwortlich gemacht für alles, was den Leuten nicht passt an dem, was sie sich unter Kapitalismus vorstellen. Die wenigsten wissen jedoch genau, was sich hinter Kreditgeschäften und Finanztransaktionen wirklich verbirgt. Wir wollen einen Einstieg in das schwierige Thema Finanzmärkte bieten (Vorkenntnisse sind dafür nicht nötig!) und fragen: Was ist und wie funktioniert der Kredit zwischen den Unternehmen und zwischen Banken und Unternehmen? Was ist spekulativer an Finanzgeschäften als an „normalen“ Unternehmungen? Warum landen viele Menschen bei Betriebsinsolvenzen immer wieder zielstrebig beim Finanzkapital als Ursache und nicht etwa bei den unternehmerischen Konkurrenten? Und: Lässt sich in dieser Denkweise die alte Unterscheidung von „schaffendem“ und „raffendem“ Kapital aus der Nazi-Propaganda gegen das „internationale Finanzjudentum“ wieder finden?

Generell gilt: So schnell als möglich anmelden und einen Platz sichern. Du erhältst dann innerhalb einer Woche eine Bestätigung von uns. Teilnahmebeitrag: 15,- Euro (20,- Euro Förderbeitrag) – darin enthalten sind Unterkunft, Verpflegung und Materialkosten. Wer nicht erscheint, ohne sich spätestens 14 Tage vor dem Seminar abzumelden, löhnt trotzdem.