Archiv für Juni 2006

Staatsbürgerrecht in Deutschland, (kleiner Fehler des GSP)

Im MDF zu lesen:

In dem Flyer zu der für den 29.06.06 in München angekündigten Veranstaltung zur Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland „Aus gegebenem Anlaß: Vom Eigentor, seiner Nation anzuhängen!“ wird – übrigens nicht zum ersten Mal – [von der Redaktion des GegenStandpunktes] folgendes behauptet:

„Es ist schon auffällig, dass dem Bundespräsidenten das Wort ‚Staat’ nicht über die Lippen kommen will. Denn der ist es immerhin, der aus jedem Neugeborenen einen Staatsbürger, also aus dem Zufall der Geburt einen Zwang macht. Aber vielleicht wäre das als Auftakt für die Erklärung der ‚nationalen Identität’ zu profan…“

Das ist sachlich unrichtig. In Deutschland gilt schon seit 1914 das Territorialprinzip der Staatsbürgerschaft nicht mehr (in Frankreich oder den USA hingegen mit gewissen Einschränkungen schon), das seit 1870 im wesentlichen gegolten hatte.

Seitdem gilt das „ius sanguinis“ = Nur wer Deutsche Eltern hat, wird selber Deutscher. Und das galt und gilt eben für beträchtliche Zahlen der in Deutschland geborenen Neugeborenen eben nicht: auf dem Höhepunkt der „Kinderwelle“ bei den Einwanderern haben manches Jahr z.B. in Berlin rund 20 % der Kinder die deutsche Staatsbürgerschaft nicht automatisch bekommen, jetzt dürfte es immer noch rund ein Achtel der Babys betreffen.

Michael Horns Aussage, der Staat mache aus „jedem Neugeborenen“ einen Staatsbürger, stimmt also nicht. Nicht einmal das war das Deutsche Reich, seitdem es richtig groß geworden war, bereit, den ihm ja doch Unterworfenen zuzugestehen.

Fußball und/oder Rassismus

GegenStandpunkt beim Freien Radio für Stuttgart:

Eine schöne Aufklärung ueber den Rassismus in der schönsten schwarzrotgoldenen Demokratie
hier
„Ausgerechnet kurz bevor „die Welt zu Gast bei Freunden“ sein sollte, wurde in Potsdam ein deutscher Bürger halb tot geschlagen, bloß weil er trotz voll gelungener Integration immer noch mit der „falschen“ Hautfarbe rumläuft. Seither fragen sich Justiz, Politik und die demokratische Öffentlichkeit, wie groß der Schaden für Brandenburg und Deutschland ist. Das ist doch eine schöne Aufklärung über den hiesigen Rassismus: Ausländer „klatschen“ schadet unserem Ansehen in der Welt, gerade jetzt, wo sie bei uns zu Gast ist.“

Lateinamerika-Veranstaltung in Bremen, „letzter“ Stand

Nach Tausend Clicks (!) im Marxistischen Diskussionsforum zu diesem Thread heißt es da:

„Aus berufenem, weil Bremer Munde: „Ja es hat nach der Veranstaltung eine interne Diskussion gegeben, an einigen Punkten gab es Kritik, deshalb wurde der Mitschnitt zurückgezogen.“ Näheres erfahren Sie wie immer bei der Redaktion oder den sonstigen Mitstreitern. Ich jedenfalls kann auch nicht mehr vermelden, als diese doch recht lapidare Bestätigung dessen, was eh anzunehmen war.“

Fußball und der GegenStandpunkt

Nachdem Heinz Scholler neulich im Radio gebeichtet hat (natürlich nur in seiner schon lange hinter sich gelassenen Jugend) auch ein aktiver Kicker gewesen zu sein, hat mir jetzt jemand feundlicherweise den Link zu the same old story gegeben:

link

Was zum Fußball zu sagen war, und vor allem zum Nationalismus, bleibt auch nach ein paar Jahren stehen. MPunkt dazu auf seinem blog:

trackback

Lateinamerika-Veranstaltung des GSP: Now you see it, now you don‘t

Auf argudiss ist wie üblich nach Veranstaltungen des GegenStandpunkts ein Mitschnitt der Veranstaltung in Bremen vom 18. Mai 2006 mit dem Thema:

Lateinamerika heute: Das Resultat kapitalistischer Entwicklung: Viel Geschäft, viel Elend, viel Nationalschulden Die Korrekturbemühungen von Chavez, Morales, Lula u.a. – Ihre mächtigen Gegner

veröffentlich worden. Aber nicht lange verfügbar gewesen. Bald ist der Mitschnitt wieder verschwunden. Gründe gab es nicht aber Gerüchte und Meinungen. Z.B. im „Marxistischen Dislussionsforum“ .

Zwischenstand ist folgendes Posting:
“ Da offensichtlich kein ernstes Interesse an der Klärung der Gründe für das Canceln des Veranstaltungsmitschnitts der Veranstaltung des GSP in Bremen zu Lateinamerika vom 18.05.06 festzustellen ist, kann sich jeder, den das überhaupt interessiert, selber ein Bild machen:
Unten ist der link zur RapidShare-Datei, die wie schon von bei argudiss hochgeladen, nur das reine Referat umfaßt, die Diskussion wurde bisher nicht veröffentlicht.“
Link zur Datei

Wahrscheinlicher Endstand ist mittlerweile ein kleines Recontre zwischen Müller-Lüdenscheid und Lionfish:

Es gibt keinen Rechtsanspruch deinerseits, daß sich andere Leute für dich die Mühe machen, eine richtige Kritik abzuliefern.“ Diese Klarstellung war nötig, weil hier alle ein solches Verhalten polizeilich zur Anzeige bringen wollten. Da ist die Belehrung schon hilfreich, dass es kein Rechtsmittel gibt. Als wäre es nicht deutlich genug geworden, dass man zu keiner weiteren Stellungnahme bereit ist.